16/09

Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen in Bayern nicht aktenkundig

Grundrechte sind in Deutschland nämlich verfassungsrechtlich verbrieft. Juristisch ist dies gegenüber sogenannten einfachen Gesetzen noch einmal eine ganz besondere Hürde. Die Einschränkung von Grundrechten darf daher – wenn überhaupt – nur unter ganz bestimmten Bedingungen geschehen. Und genau hier kommt die Verhältnismäßigkeit ins Spiel. Lässt sich diese nämlich nicht begründen,...

16/09

Australien und die neuen Braunhemden

Die permanenten Veränderungen in unserer Gesellschaft, die in Australien nach der SARS CoV-2-Pandemie eingetreten sind, bedeuten, dass wir uns mit jedem Maß an politischer Freiheit als protofaschistischer Staat qualifizieren. Dieser Gedanke ist den meisten Australiern ein Gräuel und würde von ausbezahlten Mainstream-Medienexperten - aber wahrscheinlich nicht von Verfassungsrechtlern - lautstark...