22/02

Kopftücher und andere Kuriositäten

Noch weniger für Frauen. Der eine mag beim Stichwort Iran an Isfahan, Seidenteppiche und Granatäpfel denken. Ich assoziiere Ghomeinie, Hinrichtungen, Kopftücher. Letzteres erinnert nun an die obskuren Alltagsbilder hierzulande. Ob auf dem Haupt oder im Gesicht, symbolisch ist es eins: Ein Zeichen der Unaufgeklärtheit und Unterdrückung. Und da machen es...

12/02

Geheimpapier enthüllt: Regierung ließ Forscher gezielt Worst-Case-Szenario erstellen, um Panik zu erzeugen

Die Bundesregierung hat Forscher vom RKI gebeten, ein Schreckensszenario zu erstellen, mit dem die Regierung ihre harten Corona-Maßnahmen rechtfertigen kann. Sie bestätigt damit, dass die Lockdowns nicht auf wissenschaftlichen Fakten basieren, sondern auf einem gekauften Rechenmodell. Bernhard Zimniok berichtet

07/02

Innenministerium spannte Wissenschaftler für Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen ein

Im E-Mail-Wechsel bittet etwa der Staatssekretär im Innenministerium, Markus Kerber, die angeschriebenen Forscher, ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden könnten.

18/01

Öffentlichkeit und Parlament wird nicht informiert / Christian Lindner / FDP zum #MegaLockDown

Der Bundesvorsitzende der FDP, Herr Christian Lindner, informiert uns darüber, dass hinter verschlossenen Türen der komplette Lockdown Deutschlands von Merkel und Co. besprochen wird. Nicht nur das Parlament und alle anderen Parteien werden ausgeschlossen

16/01

Deutsche Richter und Anwälte erheben sich

Wir sind ein schnell wachsendes Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten, die das politische Handeln und das Handeln der Gesetzes- und Verordnungsgeber in der Corona-Krise aus rechtsstaatlicher Sicht mit großer Sorge beobachten. Wir setzen uns ein für das Grundgesetz und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Dabei vertreten wir unsere private Meinung.”

28/12

Projektvorschlag – Schüleraustausch mit Schweden

Das ist mein Projektvorschlag: Im Sommer nächsten Jahres reist eine Gruppe junge Leute (um 14-19) aus Deutschland und Österreich nach Schweden und trifft eine Gruppe junge Leute. In drei gemeinsamen Wochen tauscht ihr Eure verschiedenen Erfahrungen in der Corona-Zeit miteinander aus und dokumentiert das Ganze in geeigneten Medien, vielleicht einem...

03/10

Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich fasst die vorläufigen Ergebnisse des Corona-Untersuchungsausschusses zusammen

Dr. Rainer Fuellmich - Ich bin seit 26 Jahren Prozessanwalt in Deutschland und in den USA Alle Verfahren von schwerem und schwerstem Betrug, die ich gegen Weltkonzerne wie VW, die Deutsche Bank und Kühne und Nagel geführt habe und noch führe verblassen bis ins Unsichtbare angesichts des Ausmaßes der Schäden...

16/09

Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen in Bayern nicht aktenkundig

Grundrechte sind in Deutschland nämlich verfassungsrechtlich verbrieft. Juristisch ist dies gegenüber sogenannten einfachen Gesetzen noch einmal eine ganz besondere Hürde. Die Einschränkung von Grundrechten darf daher – wenn überhaupt – nur unter ganz bestimmten Bedingungen geschehen. Und genau hier kommt die Verhältnismäßigkeit ins Spiel. Lässt sich diese nämlich nicht begründen,...