04/12

„The best Place to be“ Wo ist das Leben gerade am lebenswertesten?

Das Ergebnis ist eine Gesamtpunktzahl, die eine Momentaufnahme davon ist, wie sich die Pandemie an diesen 53 Orten im Moment abspielt. Indem wir ihren Zugang zu einem Impfstoff gegen das Coronavirus bewerten, geben wir auch einen Einblick, wie sich das Schicksal dieser Volkswirtschaften in der Zukunft verändern könnte. Es ist...

19/11

Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz

Zuvor wurden Änderungsanträge der FDP und der Grünen am Gesetzentwurf abgelehnt, in der zweiten Lesung stimmten die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die Grünen für den Gesetzentwurf, Die Linke, FDP und die AfD stimmten dagegen.

06/11

England im Jahr 1605 – Die Schießpulver Verschwörung

Es gab hier also einen klaren Interessenkonflikt. In Bezug auf die Entscheidung, einen zweiten Lockdown anzustreben, waren die vier beteiligten Männer: Der Premierminister, Der Leiter der medizinischen Abteilung (Professor Chris Whitty), Der Leiter der wissenschaftlichen Abteilung (Sir Patrick Vallance) und Der Kanzler (Rishi Sunak). Bei mindestens drei von ihnen konnte...

25/10

Merkels Küchenkabinett: Ansteckender Machtmissbrauch

Über die Folgen der hochinfektiösen politischen Arroganz schweigt die Tagesschau bekanntlich stets. Dafür hatte die Tagesschau ein Kleinereignis mit dem großen Symbolgehalt brav gemeldet, aber wiederum den rabenschwarzen Humor hinter der Geschichte beflissentlich ignoriert. Ausgerechnet Gesundheitsminister Jens Spahn ist an COVID-19 erkrankt und musste sich wegsperren (lassen). Als die Pandemie...

16/09

Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen in Bayern nicht aktenkundig

Grundrechte sind in Deutschland nämlich verfassungsrechtlich verbrieft. Juristisch ist dies gegenüber sogenannten einfachen Gesetzen noch einmal eine ganz besondere Hürde. Die Einschränkung von Grundrechten darf daher – wenn überhaupt – nur unter ganz bestimmten Bedingungen geschehen. Und genau hier kommt die Verhältnismäßigkeit ins Spiel. Lässt sich diese nämlich nicht begründen,...

16/09

Australien und die neuen Braunhemden

Die permanenten Veränderungen in unserer Gesellschaft, die in Australien nach der SARS CoV-2-Pandemie eingetreten sind, bedeuten, dass wir uns mit jedem Maß an politischer Freiheit als protofaschistischer Staat qualifizieren. Dieser Gedanke ist den meisten Australiern ein Gräuel und würde von ausbezahlten Mainstream-Medienexperten - aber wahrscheinlich nicht von Verfassungsrechtlern - lautstark...