Wir haben hier keinen Lockdown-light, wir haben eine erneute Einschränkung der Grundrechte und damit einen Lockdown. Wie wehre ich mich also gegen staatliche Repressionen?
04/11
01/11
Österreich: Kanzler Kurz verkündet Teil-Lockdown ab Dienstag
Ab Dienstag, dem 3. November, 0 Uhr bis Ende November wird es zu einem zweiten Lockdown in Österreich kommen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstag in Wien.
16/09
Australien und die neuen Braunhemden
Die permanenten Veränderungen in unserer Gesellschaft, die in Australien nach der SARS CoV-2-Pandemie eingetreten sind, bedeuten, dass wir uns mit jedem Maß an politischer Freiheit als protofaschistischer Staat qualifizieren. Dieser Gedanke ist den meisten Australiern ein Gräuel und würde von ausbezahlten Mainstream-Medienexperten - aber wahrscheinlich nicht von Verfassungsrechtlern - lautstark...
07/07
Gerichtsbeschluss: Lockdown im Kreis Gütersloh muss außer Vollzug gesetzt werden
In einer richtungsweisenden Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Montag per Eilbeschluss den fortbestehenden Corona-Lockdown im Kreis Gütersloh vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Fortschreibung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens im gesamten Kreisgebiet Gütersloh sei nach der Prüfung im Eilverfahren voraussichtlich rechtswidrig gewesen, befand das Gericht. Es sei „möglich...
16/06
Die Profiteure der Coronakrise
Die Zahl der Corona-Toten weltweit liegt momentan unter 0,5 Millionen. Etwa 1,5 Milliarden Schüler wurden weltweit aus den Schulen ausgesperrt. Laut Wall Street Journal werden viele davon in der Dritten Welt nicht wieder in die Schulen zurückkehren, vor allem Mädchen, vor allem Farbige. Wegen Corona-Lockdowns nach westlichem Vorbild. Deshalb stehe...
