24/01

Forderungen nach Lockdown-Ende Mitte Februar werden lauter

Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will nach dem 14. Februar Lockerungen durchsetzen, wenn es verantwortbar ist, wie er der Zeitung „Welt“ sagte – zunächst in Schulen und Friseurläden. „Im März können wir dann über den Einzelhandel sprechen. Und nach Ostern auch über die Gastronomie.“ Schulen-Öffnung umstrittenes Thema

23/01

Das Zombie-Finanzsystem

Während die Realwirtschaft leidet, findet eine beispiellose Umverteilung des Reichtums von unten nach oben statt. Dabei boomt der Finanzsektor. Der Deutsche Aktienindex steht Mitte Januar 2021, nach einem Tiefpunkt im März 2020, erneut auf Vorkrisenniveau. Wie passt das mit dem harten Lockdown in dem sich das Land befindet zusammen? Die...

13/01

Gastronomen trotzen dem Verbot und demonstrieren auf Mallorca

An die 500 Gastronomen haben sich am Dienstagvormittag (12.1.) dem Demonstrationsverbot widersetzt und vor den Gebäuden der balearischen Landesregierung am Consolat de Mar in Palma de Mallorca gegen die Corona-bedingte zweiwöchige Schließung von Bars und Restaurants protestiert, die am Mittwoch (13.1.) in Kraft treten soll. Die Vertretung der spanischen Zentralregierung...

08/01
23/12

Jetzt ist der Lockdown offiziell eine „Störung der Geschäftsgrundlage“

Monatelang herrschte Unsicherheit darüber, ob Einzelhandel, Hotels und Gastronomie ihre Miete mindern dürfen, wenn der Staat ihr Geschäft schließt. Jetzt wird das möglich, allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Kritiker warnen vor einer gefährlichen Kettenreaktion. Deutschland ist wieder dicht. Geschäfte sind zu, Hotels, Gastronomie und Kultur sind es schon seit Wochen.

16/09

Australien und die neuen Braunhemden

Die permanenten Veränderungen in unserer Gesellschaft, die in Australien nach der SARS CoV-2-Pandemie eingetreten sind, bedeuten, dass wir uns mit jedem Maß an politischer Freiheit als protofaschistischer Staat qualifizieren. Dieser Gedanke ist den meisten Australiern ein Gräuel und würde von ausbezahlten Mainstream-Medienexperten - aber wahrscheinlich nicht von Verfassungsrechtlern - lautstark...

07/07

Gerichtsbeschluss: Lockdown im Kreis Gütersloh muss außer Vollzug gesetzt werden

In einer richtungsweisenden Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Montag per Eilbeschluss den fortbestehenden Corona-Lockdown im Kreis Gütersloh vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Fortschreibung der Einschränkungen des öffentlichen Lebens im gesamten Kreisgebiet Gütersloh sei nach der Prüfung im Eilverfahren voraussichtlich rechtswidrig gewesen, befand das Gericht. Es sei „möglich...