Mit dem Entwurf entzieht sich die Legislative erneut der Verantwortung und belastet damit nach meinem Dafürhalten einmal mehr vor allem die Organe der Rechtspflege. Denn, es wird immer mehr geklagt und ich meine zu beobachten, dass sich Gerichte – das zeigt sich aktuell in dem mE nicht mehr haltbaren fast...
Die Gesetzesänderung stellt der Regierung einen Blankoscheck aus, sobald sie mit ihrer Bundestagsmehrheit die Feststellung einer Notlage erwirkt hat Die Bundesregierung hat klargemacht, dass sie nicht daran interessiert ist, ihre Gesetzesänderung demokratiefest zu machen. Nur geringfügig war man bereit, auf die Kritik einzugehen, und etwa die Definition der epidemischen Notlage...
Kurz: Die Zielvorgabe für den neuen Impfstoff ist lächerlich. In jeder Hinsicht: Denn ob die Impfung die Ausbreitung des Virus oder Hospitalisationen mindert wurde nicht untersucht. Who cares! Hauptsache Zulassung! Auf dass der Rubel rolle. Ein «Rollendes Zulassungsverfahren» kommt dabei zur Anwendung. Es ist erneut ein relativ neuer Begriff, den...
Die Argentinier machen uns das vor. Wie die „Welt“ berichtet, knickte die Regierung in Buenos Aires ein. Ein Meer weiß-blauer Fahnen wehte durch die Straßen der Städte Argentiniens, das Volk war überall auf den Beinen und selbst die Regierung, die nicht zimperlich mit ihren Bürgern umgeht musste einsehen, dass es...
In den drei Ländern ohne Lockdown bleiben die Kurven aber völlig stabil – und zwar auf sehr niedrigem Niveau. In Japan liegt die Rate der an oder mit Corona Verstorbenen je eine Million Einwohner nur sehr geringfügig über null. In Weißrussland – wohl das Land in Europa mit den wenigsten...
Ich kann es nicht anders nennen - Es ist eine Art "Ermächtigungsgesetz" Diese Gesetz soll der größte Eingriff in unsere Grundrechte seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland werden. Bei diesem Gesetz machen sich nicht nur Juristen Sorgen um unsere Freiheit und Demokratie, das kann der Wandel in ein diktatorisches Deutschland sein...
Viele Amerikaner glauben derzeit tatsächlich, dass es einen Unterschied macht, welche Maske für die Oligarchie zum Sieger erklärt wird. Es ist aber eine manipulierte Wahl von Oligarchen für Oligarchen und die Wahlen sind die dazugehörige Show
Wie es im Bericht "Falsche Versprechen: Die Allianz für eine Grüne Revolution in Afrika (AGRA)" heißt, kam die Tuffs-Universität zu einem vernichtenden Urteil über die grünen Heilsbringer. Die Wissenschaftler konnten nach eigener Aussage keinerlei "Hinweise auf signifikante Steigerungen der landwirtschaftlichen Produktivität, der Einkommen oder eine Verbesserung der Ernährungssicherheit für die...
Haben Sie Bedenken gegen das Neue Infektionsschutzgesetz ? Dann lesen Sie bitte weiter...
Drei Schülerinnen aus Freiburg machen sich Sorgen um Demokratie und Freiheit Querdenken-Freiburg 14.11.2020 - Beeindruckende Rede !
