Meinungsfreiheit gesetzlich einschränken „Ich möchte nicht, dass Frau Paus anhand ihrer eigenen gefühligen Maßstäbe darüber befindet, was im Rahmen unserer Verfassung möglich und nicht möglich ist“, so Kubicki zu NIUS. Paus hatte bei der Pressekonferenz zur Studie „Lauter Hass – leiser Rückzug“ gesagt, man wollte dem Umstand Rechnung tragen, „dass...
FDP drängt auf völlige Netzüberwachung gegen Rechts Digitalminister Volker Wissing fordert „Null Toleranz“ gegen „Antisemiten, Rechtsextremisten und ihre Anhänger“. Um dies zu erreichen setzt er auf eine rigorose Durchsetzung des umstrittenen Digital Services Act (DSA). Die einstmals hochgehaltene Freiheit des Netzes scheint man aufgeben zu wollen. „Null Toleranz“ gegen „Antisemiten,...
US-Kongress blockiert Ukraine-Hilfen – das steckt dahinter In Washington prallen verhärtete Haltungen zu den Ukraine-Hilfen und der US-Grenzpolitik aufeinander – und könnten damit auch Europas Politik einscheidend beeinflussen. In den deutschen Medien macht man es sich einfach und schiebt alles auf Trump. Das ist jedoch Unsinn. Es sind turbulente...
Draußen hupen die Bauern, drinnen erntet Christian Lindner (FDP). Er versucht es zumindest. Beim Bürgerforum in Lübeck zählt der Bundesfinanzminister auf, was „die Bundesregierung“, soll heißen: die FDP, soll heißen: er selbst, für die Landwirte schon alles getan habe. Das drohende Verbot des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat sei verhindert worden, dass Teile...
Tucker Carlson interviewt Wladimir Putin. Diese Schlagzeile ist seit Dienstag zu lesen – reflexartig begann der Shitstorm. Der linksliberale EU-Spitzenpolitiker Guy Verhofstadt fantasiert auf X sogar schon von einem EU-Einreiseverbot für Carlson. All das, bevor überhaupt klar ist, wie das Interview aussehen wird. Carlson ist natürlich schon länger für seine...
Die Frage nach einer möglichen Genugtuung für Alice Weidel angesichts dieses Skandals beantwortet sie mit den Worten: "Karma is a bitch." Es wird darauf hingewiesen, dass die SZ politisch agiert, journalistisch unsauber arbeitet und jedes Mindestmaß an Sorgfalt vermissen lässt. The post Alice Weigel über SZ Vize Alexandra Föderl-Schmid –...
Schlimmer als die DDR The post Fall Maaẞen: Darf das der Verfassungsschutz? first appeared on Radio Qfm.
Willkommen in den Dunkel-Tagen der Corona-Politik Bei uns nicht: “Wer jetzt noch deutsche Mainstream Musik hört uns spielt ist selber schuld!” JAN A. KARON Wenn alle sich einig sind, dann muss es stimmen. Was nach einer probaten Devise für Marketingabteilungen von Muskelwachstumspräparaten klingt, hält auch Einzug in den Journalismus...
Die Öffentlich-Rechtlichen werden immer polit-aktionistischer. Kritische Blogger schauen dem ÖRR genauer auf die Finger und haben eine Aufstellung veröffentlicht, in der anhand von 90 Beispielen die linke Schlagseite aufgelistet wird, die in dieser Menge auch sehr anschaulich eine mittlerweile alltägliche Manipulationspraxis des ÖRR abbildet. Um den mit jährlich 8,5 Milliarden...
Nun schlagen sie um sich... The post Verfassungsschutz beobachtet den ehemaligen Verfassungsschützer Maassen! first appeared on Radio Qfm.
