Die Grünen, insbesondere Robert Habeck und Klaus Müller, werden dabei als Hauptakteure einer Entwicklung gesehen, die den demokratischen Diskurs zunehmend einschränkt. The post Keinen “Respect” vor dem Grundgesetz – keinen “Respect” vor der Meinungsfreiheit.. first appeared on Radio Qfm.
Karl Nehammer sieht sich als Bundeskanzler Österreichs mit einer Reihe von Kritikpunkten konfrontiert. Die Kritik an ihm und seiner Amtsführung kommt aus verschiedenen politischen Lagern und bezieht sich auf eine Vielzahl von Themen, darunter sein Umgang mit der COVID-19-Pandemie, seine Migrationspolitik, sein Führungsstil und seine Koalitionsarbeit. Hier sind einige...
Darf er, darf er nicht? Herbert Kickl, Chef der FPÖ, scheint die Koordination der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angestoßenen Gespräche zwischen den drei stärksten Parteien – FPÖ, ÖVP und SPÖ – zu übernehmen. Der Präsident fordert keine formalen Sondierungs- oder Koalitionsgespräche, sondern eine Diskussion darüber, welche Kooperationsmöglichkeiten die...
Wie wir bereits erwähnt haben, geht aus ihrer Interessenerklärung von 2024 hervor, dass sie 14.168 Optionen zum Kauf von Aktien von Orgenesis erworben hat, einem von ihrem Ehemann geführten Unternehmen, das sich auf mRNA im Zusammenhang mit COVID-19 spezialisiert hat. The post Impfstoffe und deren Verträge sind jetzt sind Staatsgeheimnis?…...
Im Kampf um die Besetzung des stellvertretenden Verfassungsrichterpostens in Thüringen plant die AfD, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Um die Wahl erfolgreich zu bestehen, benötigt die Partei jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Gleichzeitig verfügt die AfD über eine Sperrminorität im Landtag, mit der sie Kandidaten der anderen Parteien blockieren kann. Dies könnte dazu...
Der Prozess gegen den Querdenken-Gründer Michael Ballweg hat am Mittwoch vor dem Landgericht Stuttgart begonnen. Ballweg, der als prominenter Kritiker der Corona-Maßnahmen bekannt wurde, wird Steuerhinterziehung sowie versuchter Betrug in 9450 Fällen vorgeworfen. Ballweg erschien um 8 Uhr gemeinsam mit vier Anwälten im Gericht, darunter Dr. Reinhard Löffler aus Stuttgart,...
Bei der konstituierenden Sitzung des sächsischen Landtags gab es – anders als in Thüringen – keine Eklats rund um die AfD. Stattdessen stand eine knappe Mehrheit gegen die Kandidaten von BSW und SPD für das Vizepräsidentenamt im Mittelpunkt. Seit der Landtagswahl am 1. September 2024 werden die politischen Entwicklungen in...
Doch die Frage bleibt, ob die etablierten Parteien den Schaden, den sie in ihrem Kampf gegen die AfD anrichten, überhaupt noch erkennen. The post Thüringen Landtag – Brandmauer gegen die Bürger und Schauspiel der Altparteien… first appeared on Radio Qfm.
Der Irrsinn und das Selbstbestimmungsgesetz Ab dem 1. November wird in Deutschland das Selbstbestimmungsgesetz in Kraft treten, das viele als staatlich verordnete Umdeutung der Realität ansehen. Das Gesetz fordert, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Sicht einer kleinen Minderheit übernimmt. Diese Regelung betrifft vor allem die Anerkennung der Geschlechtsidentität und...
Nun sitzt er seit fast 10 Monaten in Göttingen in Untersuchungshaft und es scheint so als ob sich die Politik an ihm rächen will und ein Exempel statuiert. Bestrafe einen und erziehe tausende. The post Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich – sofortige Freilassung gefordert… first appeared on Radio Qfm.
