13/11

Bayern verbietet ab heute wegen Corona-Krise Indoor-Sport

Die Freude eines bayerischen Fitnessstudios über seine erfolgreiche Klage gegen die Infektionsschutzordnung findet ein jähes Ende. Kurz nach der Gerichtsentscheidung zieht die Regierung ihre Konsequenzen: Bayern verbietet ab heute wegen Corona-Krise sämtlichen Indoor-Sport - einzig Schul- und Profisport bleiben im November in Innenräumen erlaubt.

04/11

Wiesbaden: Gericht kippt “dringende Empfehlung” zur Maskenpflicht in der Klasse

In Hessen wurde in einigen Kommunen wie Frankfurt und Wiesbaden aus Sorge vor "Corona-positiven" Reiserückkehrern allerdings die Maskenpflicht im Klassenraum wieder eingeführt. Ein Urteil des Verwaltungsgerichts in Wiesbaden könnte dies jedoch ändern: Laut einer Mitteilung vom Mittwoch dürfen Schulen ihren Schülern keine dringende Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Unterricht...

16/10

Verwaltungsgerichte kippen Beherbergungsverbote

Die Willkür der Länder und Gemeinden scheint nun auch den Gerichten in Deutschland zu viel zu werden. In Baden-Württemberg, Sachsen und Niedersachsen wurde die generellen Beherbergungsverbote von den Verwaltungsgerichten gekippt, sind rechtskräftig und können nicht mehr angefochten werden. Immer mehr Maßnahmen und Teile der Corona-Verordnungen werden von Gerichten wegen fehlender...

05/09

Corona-Politik der Staatsregierung: Eine Chronik der juristischen Klatschen

München - Schauplatz war in der vergangenen Woche das breite Kiesufer der Isar in München: Ein Ehepaar über 50 legte in der dort ausgewiesenen Grillzone weitab anderer Sonnenanbeter gerade zwei Schweinesteaks auf einen mitgebrachten Grill, als zwei Bedienstete des städtischen Kreisverwaltungsamts erschienen. Sie müssten die Steaks wieder vom Grill nehmen...