Mit dem Verbot solle auch sichergestellt werden, dass die "Diskursräume in einer liberalen Gesellschaft offen bleiben". Eine ideologisch geprägte Sprache wie beim Gendern habe hingegen eine ausschließende Wirkung. Zudem gebe es in bestimmten gesellschaftlichen Gruppen viele missionarische Nutzer einer solchen Sprache, die nicht mit den Werten einer offenen Gesellschaft vereinbar...
So einen Fall gab es noch nie in Deutschland: Die bayerische Staatsanwaltschaft sucht per Haftbefehl nach einem neu gewählten AfD-Abgeordneten – will aber nicht sagen, was sie ihm konkret vorwirft. Nun äußert sich der Anwalt von Daniel Halemba. FREIBURG/WÜRZBURG. Im Fall des mit Haftbefehl gesuchten und neu in den bayerischen...
Vor zwei Monaten sorgte er mit dem Leak eines alten Flugblattes für einen Politik-Skandal: Der bayerische pensionierte Lehrer Franz Graf. Gegen den ehemaligen Lehrer von Hubert Aiwanger ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft. Wie das bayerische Kultusministerium dem Tagesspiegel auf Anfrage erklärte, laufe bei der Staatsanwaltschaft Regensburg ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen Graf....
Opposition - egal etwas mehr Machtgewinn für die Normalen und etwas mehr mediale Aufmerksamkeit aber das können wir mit unseren linken Mainstream-Medien ( die eigentlich vollends rechte Medien mit ehemaligen Nazi und Stasi -Methoden und Stasi sind ) kontrollieren und den Bürgern weiterhin „rechts für links“ und „oben für unten...
SPD und Grüne wären dabei gewesen. Doch Söders eigener Koalitionspartner will nichts von einer landesweiten Hotspot-Regelung für Bayern wissen. Deshalb fallen nun fast alle Corona-Regeln.
Eine Million Stimmen sind für den Erfolg des Volksbegehrens erforderlich. Dazu liegen in der Zeit vom 14. bis 27. Oktober 2021 in allen bayerischen Gemeinden Listen aus, in die sich wahlberechtigte Bürger eintragen können. Die Gemeinden sind ihrerseits dazu verpflichtet bekannt zu machen, wann und wo die Eintragung für das...
"Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung, und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen."
Die Höhenluft muss offenbar direkt auf den Tugendsignalisierungsinstinkt gewirkt haben. Fotos aus dem Nationalpark Berchtesgaden zeigten Markus Söder noch ohne Maske. Was ist also auf dem Weg passiert? Man will sich vorstellen, wie sie da hochgeschnauft sind, Söder mit seinem etwas boshaft-wirren Augenbrauenfixierungsblick, schnauff-schnauff, den Alexander Dobrindt im Schlepptau, beide...
Bayrischer Verwaltungsgerichtshof kippt 15 Kilometer Regel
Nach einer Anfrage bei mittlerweile mindestens 100 Apotheken im In- und Ausland bin ich selbst nach 10 Monaten nicht fündig geworden. Masken welche über das CE Prüfzeichen verfügen sind stets mit dem Zusatz versehen „wirkt nicht gegen Covid“, „kein Schutz vor Covid“ oder nicht geeignet sich vor Covid zu schützen.
