Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und einige seiner aktuellen und früheren Mitarbeiter könnten bald Gegenstand eines Untersuchungsausschusses werden. Hinweise deuten darauf hin, dass interne Informationen im Vorfeld der Entscheidung über eine Verlängerung der Kernkraftwerks-Laufzeiten manipuliert worden sein könnten. The post Verdacht auf Manipulation Untersuchungsausschuss gegen Habeck-Ministerium möglich… first appeared on Radio Qfm.
Auf diese Weise könnten die Profiteure der herbeihalluzinierten Gesundheitsnotlage tatsächlich den Notstand schaffen, den sie so dringend benötigen.
Pflichtvergessen sei, „wie die Bundesregierung mit dem verfassungsrechtlich garantierten parlamentarischen Fragerecht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages umgeht. Die Bundesregierung kann gegebenenfalls mit triftiger Begründung Antworten verweigern oder eingrenzen, aber sie kann nicht einfach nach Gutdünken über den inhaltlichen Kern von Fragen hinweggehen, wie es leider unter dieser Bundesregierung gehäuft zu...
