15/03

Bundesregierung setzt heimlich Gesetze und Verordnungen für Covid-19-Impfstoffe außer Kraft

Die Bundesregierung hat heimlich, still und leise essentielle Gesetze und Verordnungen zu Arzneimitteln für die sogenannten Covid-19-Impststoffe außer Kraft gesetzt.  Hier eine Übersicht dessen, was einmal galt und was jetzt plötzlich nicht mehr gelten soll.

11/12

Bundestag beschließt Impfpflicht für Gesundheitspersonal – Kündigungswelle erwartet

„Die Politik hat die Lunte angezündet“ Auch die Stiftung Patientenschutz befürchtet, dass es durch die vom Bundestag beschlossene Impfpflicht für Alten- und Pflegeheime bald zu personellen Engpässen in der Branche kommen könnte. „Mit der heutigen Entscheidung hat die Politik die Lunte angezündet“, kritisierte Stiftungsvorstand Eugen Brysch am Freitag. „Denn die...

04/08

Die Deutsche Regierung hat mehr Angst den je

Ich muss gestehen, dass ich mich nach wie vor schwer tue, die Ereignisse in Berlin einzuordnen und zu verarbeiten. Inzwischen befinde ich mich in Warschau. Hier merkt man nur wenig vom Corona-Irrsinn. Und das tut mir für den Moment gut. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, liebe Leserinnen und Leser,...

08/07

Impfen, Impfen, Impfen – der Druck von Seiten der Politik geht weiter

Auch in anderen Ländern besteht große Skepsis zu diesem Thema. Obgleich die CDC (Zentren für Kontrolle und Prävention von Krankheiten) in den USA schon seit längerem einen Zusammenhang zwischen der Impfung und einer seltenen Entzündung des Herzmuskels bei Kindern und Jugendlichen sehen, drängen auch sie weiterhin zur Impfung.

06/06

Kubicki fordert, Weg aus Coronazwangspolitik freizumachen statt zu verlängern

Pflichtvergessen sei, „wie die Bundesregierung mit dem verfassungsrechtlich garantierten parlamentarischen Fragerecht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages umgeht. Die Bundesregierung kann gegebenenfalls mit triftiger Begründung Antworten verweigern oder eingrenzen, aber sie kann nicht einfach nach Gutdünken über den inhaltlichen Kern von Fragen hinweggehen, wie es leider unter dieser Bundesregierung gehäuft zu...

11/04

Entwurf der Bundesregierung: Ausgangssperren ab 21 Uhr und nur noch Kontakt zu einer Person

Da diese von den Ländern jedoch unterschiedlich ausgelegt wurde, sollen die Maßnahmen nun bundesweit neu geregelt werden. In einem Entwurf des überarbeiteten Infektionsschutzgesetzes, der verschiedenen Medien vorliegt und von der Welt öffentlich gemacht wurde, heißt es, dass Maßnahmen mit bundeseinheitlichen Standard nötig seien, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 100...

12/02

Geheimpapier enthüllt: Regierung ließ Forscher gezielt Worst-Case-Szenario erstellen, um Panik zu erzeugen

Die Bundesregierung hat Forscher vom RKI gebeten, ein Schreckensszenario zu erstellen, mit dem die Regierung ihre harten Corona-Maßnahmen rechtfertigen kann. Sie bestätigt damit, dass die Lockdowns nicht auf wissenschaftlichen Fakten basieren, sondern auf einem gekauften Rechenmodell. Bernhard Zimniok berichtet

08/01