Die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Stimme am 28. November über die Verschärfung des COVID Gesetzes ab, und ebenfalls über die Förderung von privaten Medienhäusern. Inzwischen hat auch der letzte mainstream Journalisten der Schweiz gemerkt: Oh da braut sich was zusammen, das lässt sich nicht mehr totschweigen.
Statt dafür zu sorgen, dass Kapazitäten im Gesundheitswesen ausgebaut werden, liess der Bundesrat zu, dass sie abgebaut wurden (Corona-Transition berichtete mehrfach darüber). Er gibt Steuermilliarden für «Impfstoffe» aus und übernimmt mit Steuermillionen auch noch dessen Bewerbung – Gratiswerbung und Absatzförderung für Big Pharma, doch kein Geld für Intensiv- und Testkapazitäten.
Bundesrat verzichtet auf Einspruchsrecht, Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes passiert die letzte Hürde
