Infektionsschutzgesetz durchgepeitscht, Lockdowns möglich – Gefahr für Deutschland
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Corona in Deutschland nimmt einfach kein Ende – oder soll einfach kein Ende nehmen.
Im geänderten Infektionsschutzgesetz bleiben Lockdowns möglich, man führt die gute alte FFP2 Maske wieder ein und die autoritäre Politik hat weiterhin alle Freiheiten.
Immer mehr Beobachter warnen und sorgen sich um Deutschlands höchst sonderbaren Alleingang.
Die deutsche „Ampel-Regierung” bringt Deutschland weiter in große Gefahr. Während Europa mit der Corona-Show de facto abgeschlossen hat, ziehen Lauterbach und andere Regierungsmitglieder ihre autoritäre sogenannte „Fürsorgepolitik” weiter durch. Das geplante neue Infektionsschutzgesetz wird aller Voraussicht nach durchgesetzt. Im Bundeskabinett hat man sich geeinigt.
Die Gefährlichkeit des Infektionsschutzgesetz scheint der Mehrheit der gutgläubigen und naiven Menschen in Deutschland nicht klar zu sein….
An der Oberfläche heißt das zunächst:
Maskenpflicht im öffentlichen Fern- sowie im Flugverkehr. Man verschärft auf österreichische Art: Bald gilt dort nämlich sogar FFP2-Pflicht. Das war bisher eine österreichische – mittlerweile nur noch eine Wiener – Besonderheit.
Zudem wird in Deutschland bundesweit eine Testpflicht für das Betreten von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Darüber hinaus liegen die Covid-Restriktionen nun bei den Ländern.
Anders als in den USA sind die deutschen Bundesländer aber bisher ihrer Verantwortung, den Bund zu bremsen, niemals nachgekommen – im Gegenteil, einige Ministerpräsidenten „befeuern” die Bundesregierung sogar noch.
Stattdessen wurden „Maximalregeln gezimmert”, wie es Stefan Homburg heute kommentiert. Tatsächlich hat Nordrhein-Westfahlen am Donnerstag bereits angekündigt, dass im Nahverkehr „ab Herbst” eine FFP2-Pflicht eingeführt werde – quasi mit einem Blick in die Glaskugel….
Homburg sagt auch, dass entgegen der Darstellung vor allem der FDP auch Lockdowns nicht vom Tisch seien. Die FDP verkauft das als Erfolg, doch für Homburg stimme das nicht. Homburg auf Twitter:
„Der Trick: § 28a IfSG wird nur geändert. Die nicht geänderten Teile (Lockdowns) bleiben drin! Buschmann und Lauterbach wissen das. Sie haben alle über den Tisch gezogen.”
Am Donnerstag postete Homburg noch ein Bild mit dem Titel „Infektionsschutzgesetz für Dummies”:
Lockdowns, Testpflichten und Maskenpflichten bleiben also weiterhin in großem Ausmaß möglich.
Das bedeutet Alarm für Deutschland.
Karl Lauterbach zieht seine Agenda, obwohl das Corona-Kartenhaus schon längst eingestürzt ist, weiterhin kompromisslos durch.
Deutschland wird immer stärker zum Corona – Geisterfahrer.
Dass Demoverbote möglich sind, ist auch angesichts der bevorstehenden Verelendungswelle – ausgelöst in erster Linie vom Anhalten der Wirtschaft durch die Lockdowns und in zweiter Linie durch den Wirtschaftskrieg gegen Russland – brisant.
Natürlich gebe es eine theoretische Möglichkeit, dass die Änderung vom Parlament abgelehnt wird. Es ist allerdings wohl nur eine theoretische Möglichkeit.
Dänemark, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Niederlande, Schweiz, Spanien: Das sind nur einige Länder, die klar gemacht haben, dass auch für den Winter keine Covid-Restriktionen vorgesehen sind.
In Italien, ein Land, das zu den Corona-Extremisten zählte, sagen sogar sozialdemokratische Politiker nun, dass es Lockdowns nie wieder geben dürfe.
Natürlich ist das auch dem Wahlkampf geschuldet, trotzdem scheint aktuell auch Italien über den Berg zu sein.
Nicht aber Deutschland. Deutschland verbarrikadiert sich in seiner autoritären Seuchenpolitik.
Die Regierung hat ganz offensichtlich größten Gefallen an ihrer Macht gefunden – und die Medien machen auch weiterhin begeistert mit. Im gemeinsamen Flieger mit der Regierung trägt man dann natürlich auch selbst keine Maske.
Auch dieser jüngste Skandal, dass Regierung und Journalisten, maskenlos herumfliegen, konnte sie nicht stoppen.
Der bekannte Argo Nerd schrieb dazu: „Alle Menschen sind vor dem Infektionsschutzgesetz gleich.
Regierungsmitglieder, Medienschaffende und Firmenbosse sind gleicher.”
Dass Deutschland nicht von seiner Richtung wegkommen will, macht viele Beobachter, auch außerhalb des Landes größte Sorgen. Justizminister Buschmann sagt dagegen ganz lapidar:
Und Österreich? In Österreich ist die Quarantänepflicht seit August abgeschafft, was ein Meilenstein war.
Die ominöse Inzidenz steigt nicht.
Die Fraktion von Zero- und No-Covid führt das nun auf die gesunkenen Tests zurück, dabei ist Österreich noch immer Testweltmeister.
Nun pfeifen die Spatzen von den Dächern:
Auch die Kinder dürften zu Schulbeginn in Ruhe gelassen werden. Nächste Woche wird das „Schulkonzept” vorgestellt und offenbar sind weder Masken noch Tests vorgesehen. Das wäre ein weiter großer Erfolg in Richtung Corona-Ende.
Historiker Sander-Faes schrieb vergangene Woche einen offenen Brief an die Regierung und verlangte: „Lassen Sie die Kinder in Ruhe!”. Es könnte – zumindest vorerst in Österreich – in diese Richtung gehen.
In Deutschland wohl eher nicht.
Der totalitäre Regierungsstil der deutschen Politiker macht aus dem einst freiheitlichen Deutschland das Land der Verbote und Maßregelungen. Hemmungslos und gewissenlos „entrechten” sie auch weiterhin die Menschen und nehmen sie dabei gleichzeitig noch aus wie die Weihnachtsgänse.
Vielleicht wachen ja im kommenden Herbst/Winter noch mehr Menschen auf – die es satt haben, bevormundet zu werden und denen man als Nächstes die Existenzgrundlage entzieht.
Es wird höchste Zeit den Regierenden die rote Karte zu zeigen – die dreiste Doppelmoral der Regierenden wird täglich immer deutlicher:
Platzverweis für die selbsternannte beste Regierung ever….
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Quelle: Podcast von La La Anue für Radio Qfm.network
Bild: Twitter Stefan Homburg Screenshot
Bild: Radio Qfm Edition
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