Am Sonntagabend war Bundeskanzler Olaf Scholz als einziger Gast in der ARD-Talkshow von Caren Miosga zu sehen.
Scholz, der sich aktuell in einer politisch herausfordernden Phase befindet, sprach über das Ende der Ampelkoalition, das Comeback von Donald Trump in den USA und die mögliche Neuwahl in Deutschland.
Unter dem Titel „Ampel-Aus und Trump-Comeback – wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler?“ war der Talk gespickt mit scharfen Kommentaren und schien den Kanzler stark zu beschäftigen.
Kritik an Lindner und Zerwürfnis mit der FDP
Gleich zu Beginn des Gesprächs zeigte sich Scholz ungewöhnlich angespannt und gereizt, so als hätte man ihm einen „Traum“ kaputt gemacht und er machte seiner Enttäuschung über den für ihn Schuldigen- Ex-Finanzminister und FDP-Vorsitzenden Christian Lindner Luft.
„Wer mit dem Finger auf andere zeigt, zeigt immer mit drei Fingern auf sich selbst“
In schon fast peinlichen Worten beschuldigte Scholz Lindner, in der Rentenfrage kürzen zu wollen und mehrfach Interna an die Presse weitergegeben zu haben.
Die Spannungen hätten sich „über lange Zeit“ aufgebaut, erklärte Scholz, und verwies auf eine Indiskretion des Sommers, die ihn „sehr, sehr aufgeregt“ habe. Lindner, so der Vorwurf, habe bewusst Informationen durchsickern lassen, um politischen Druck aufzubauen.
Scholz betonte, sein Verhalten gegenüber Lindner sei „anständig“ gewesen, stellte aber auch klar: „Es hat mir gereicht.“
Die Frage nach der Vertrauensfrage
Ein zentrales Thema des Abends war die Vertrauensfrage, die Scholz frühestens für Januar 2025 plante. Obwohl eine Mehrheit der Bevölkerung (laut Umfragen 65 Prozent) einen früheren Termin befürwortet, bleibt Scholz bei seinem Zeitplan.
Miosga fragte, ob er die Vertrauensfrage nicht früher stellen wolle – etwa noch vor Weihnachten. Scholz erwiderte, dass er sich an das Beispiel von Gerhard Schröder halte, der ebenfalls mehrere Monate verstreichen ließ, bevor er die Vertrauensfrage stellte.
Dennoch schloss Scholz eine Abstimmung über sein Mandat noch vor den Feiertagen nicht aus und meinte, wenn dies der Wunsch sei, werde er dem nachkommen.
Reaktionen auf die Ampel-Krise und Perspektiven für Neuwahlen
Scholz unterstrich, dass er den Zeitpunkt für die Neuwahl auch in die Hände anderer legen würde, indem er den Bundestagspräsidenten und Vertreter anderer Parteien einbindet. SPD-intern und auch von der FDP wird der Januar-Termin kritisch gesehen: So fordert die Union, dass Scholz die Vertrauensfrage noch im November stellen solle.
CDU-Chef Friedrich Merz favorisiert bereits Mitte Januar als Wahltermin und sieht die kommende Regierung als Chance, die wirtschaftlichen Herausforderungen gezielt anzugehen. Auch die Grünen äußern ihre Bereitschaft, frühzeitig in den Wahlkampf zu starten. Omid Nouripour, scheidender Parteivorsitzender der Grünen, sieht die Partei „gut aufgestellt und vorbereitet“ und befürwortet ebenfalls einen zügigen Neuwahlprozess.
Umstrittene Bedenken zur Wahlvorbereitung
Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte in einem Brief an Scholz auf logistische Schwierigkeiten hingewiesen und vor einer zu kurzfristigen Ansetzung gewarnt. Sie äußerte, dass es Schwierigkeiten bei der Organisation von Wahlhelfern, Wahllokalen und sogar bei der Papierbeschaffung geben könnte.
CDU-Vertreter wie Carsten Linnemann kritisierten diese Stellungnahme als „beschämend“ und unpassend. In einem Land wie Deutschland müsse es möglich sein, Neuwahlen auch kurzfristig zu organisieren, argumentierte Linnemann und forderte, dass die Wahlleitung sich auf die rechtzeitige Organisation fokussiere, anstatt potenzielle Probleme öffentlich zu diskutieren. Die Papierindustrie selbst versicherte, dass eine rechtzeitige Bereitstellung der nötigen Ressourcen problemlos möglich sei.
Wahlkampf in den Startlöchern
Parallel zur Diskussion um den Neuwahl-Termin bereiten sich die Parteien auf einen polarisierten Wahlkampf vor. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte eine klare Positionierung der Partei auf Olaf Scholz an und stellte ihn dem CDU-Kandidaten Friedrich Merz gegenüber, was die Wähler vor eine deutliche Entscheidung stelle: „Scholz oder Merz?“ Auch die Grünen bereiten sich intensiv auf den Wahlkampf vor und planen ein zugespitztes Wahlprogramm, das Mitte November präsentiert werden soll. Besonders die FDP bekräftigte, dass eine erneute Ampel-Koalition für sie nicht mehr infrage komme, und betonte die Notwendigkeit grundlegender Reformen in Zeiten wirtschaftlicher Herausforderungen.
Scholz’ Selbstbewusstsein und Zukunftsambitionen
Zum Abschluss zeigte sich Scholz selbstbewusst und verteidigte seine politische Position.
Auf die Frage, ob er sich als Spitzenkandidat der SPD sehe, antwortete er mit einem klaren „Ja“.
Eine witzige Note erreichte das Gespräch, als Scholz nach dem Unterschied zwischen sich und seinem Kontrahenten Merz gefragt wurde und er mit einem Schmunzeln entgegnete, er halte sich in Staatsangelegenheiten für „etwas cooler“.
Scholz stellte abschließend klar, dass er die Vertrauensfrage in Kürze stellen werde und weiterhin fest entschlossen sei, ein neues Mandat durch die Wähler zu erhalten.
Quelle & Screenshots Youtube
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