Die Demokratie in Europa, dieses fragile Pflänzchen, das wir so gern in Sonntagsreden beschwören, scheint erneut einen Tiefschlag zu erleiden.
Ursula von der Leyen, die ungewählte Kaiserin der EU-Kommission, steht mal wieder im Kreuzfeuer – diesmal wegen eines 150-Milliarden-Rüstungsfonds, der offenbar im Hinterzimmer ausgeheckt wurde.
EU-Abgeordnete, darunter die maltesische Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, drohen nun mit einer Klage, weil von der Leyen ihre Kompetenzen überschritten haben soll.
Notstandsgesetze aus der Schublade ziehen, um lästige parlamentarische Kontrollen zu umgehen?
Klingt nach einem Drehbuch für eine Dystopie, aber nein, es ist die Realität in Brüssel anno 2025.
Lassen Sie uns diesen Skandal sezieren, mit einer Prise Ironie und einem großen Löffel Skepsis gegenüber dem, was uns als „Demokratie“ verkauft wird.
Denn wenn gewählte Abgeordnete vor Gericht ziehen müssen, um ihre eigene Chefin in die Schranken zu weisen, dann ist etwas faul – und zwar nicht nur in Dänemark, sondern im gesamten EU-Konstrukt.
Die Brüsseler Machtmaschine: Von der Leyen als Marionette oder Puppenspielerin?
Der Vorwurf ist schwerwiegend:
Von der Leyen soll durch Berufung auf einen „Ausnahmezustand“ die Finanzierung eines milliardenschweren Rüstungsfonds durchgedrückt haben, ohne das Parlament einzubeziehen.
Ein „Ausnahmezustand“, liebe Leser, ist ein Begriff, der in Demokratien mit äußerster Vorsicht verwendet werden sollte. Doch in Brüssel scheint er zur Allzweckwaffe zu werden, um lästige demokratische Prozesse auszuschalten.
Wie praktisch, wenn man mit einem Federstrich die gewählten Vertreter der Bürger zu Statisten degradiert!
Das EU-Parlament, das ohnehin oft wie ein Debattierclub ohne echte Macht wirkt, wird hier endgültig zur Fußnote in von der Leyens Machtspiel.
Doch wer ist diese Frau, die scheinbar mit einer Mischung aus Charme und Chuzpe die EU nach Belieben umbaut?
Ursula von der Leyen, einst deutsche Verteidigungsministerin mit einem Hang zu Berater-Skandalen, hat sich in Brüssel als Meisterin der Machtkonsolidierung etabliert.
Ob es um Impfstoff-Deals per SMS, Klima-Kampagnen gegen Kritiker oder nun Rüstungsmilliarden geht – sie agiert mit einer Selbstverständlichkeit, die fast schon bewundernswert wäre, wenn sie nicht so beängstigend wäre.
Die Frage drängt sich auf:
Welche Eigenschaften braucht ein Mensch, um so diktatorisch und antidemokratisch zu agieren?
Zunächst einmal eine unerschütterliche Überzeugung, dass man selbst im Recht ist – eine Art messianischer Glaube an die eigene Mission.
Dazu kommt eine gewisse Skrupellosigkeit, die es erlaubt, demokratische Prinzipien als lästige Hürden zu betrachten. Und natürlich ein Netzwerk, das einen schützt:
Von der Leyen ist nicht allein. Sie ist umgeben von Beratern, Lobbyisten und einer EU-Bürokratie, die wie ein gut geöltes Uhrwerk funktioniert – solange niemand die falschen Fragen stellt.
Aber wer steuert sie?
Ist sie die Puppenspielerin oder selbst eine Marionette? Manche auf X spekulieren, dass hinter ihr größere Interessen stehen – Rüstungslobbys, transatlantische Think-Tanks oder gar supranationale Organisationen wie die NATO.
Beweise dafür sind dünn, aber die Frage bleibt:
Warum diese Eile, warum diese Geheimniskrämerei?
Wem dienen diese 150 Milliarden wirklich?
Den Bürgern Europas, die ohnehin unter Inflation und Energiekrisen ächzen? Oder vielleicht doch den Konzernen, die von Rüstungsaufträgen profitieren?
Demokratie? Ein Relikt aus alten Zeiten
Die Entmachtung der Bürger und ihrer Vertreter ist kein neues Phänomen in der EU. Schon lange klagen Kritiker, dass die EU-Kommission, ein Gremium aus nicht direkt gewählten Technokraten, die wahre Macht in Brüssel hält.
Das Parlament? Ein Feigenblatt, das ab und zu wedeln darf, aber selten etwas bewirkt.
Von der Leyens jüngster Coup zeigt, wie weit dieser Prozess fortgeschritten ist. Wenn selbst die Parlamentspräsidentin vor Gericht ziehen muss, um ihre Rechte einzufordern, was bleibt dann noch von der vielbeschworenen „europäischen Demokratie“?
Die Ironie ist kaum zu überbieten:
Während die EU anderen Ländern gerne Demokratielektionen erteilt, baut sie im eigenen Haus eine Struktur auf, die mehr an eine Oligarchie als an eine Volksherrschaft erinnert.
Notstandsgesetze, Hinterzimmer-Deals, fehlende Transparenz – das sind die Zutaten für eine Suppe, die nach Autokratie schmeckt.
Und die Bürger? Sie dürfen die Rechnung bezahlen, sei es durch Steuern für Rüstungsfonds oder durch den Verlust ihrer Stimme.
Wer sind die Menschen, die das mitmachen?
Die größere Frage ist:
Wie kann so etwas überhaupt geschehen? Welche Art von Menschen lässt zu, dass Demokratie zur Farce wird?
Es sind nicht nur die von der Leyens dieser Welt. Es sind die Mitläufer, die Berater, die Journalisten, die lieber wegschauen, als kritische Fragen zu stellen. Es sind die Bürger, die sich mit Brot und Spielen – oder in diesem Fall mit Netflix und billigem Sprit – abspeisen lassen. Und es sind die Abgeordneten, die zwar empört twittern, aber letztlich doch nicht genug Druck machen, um das System zu ändern.
Vielleicht liegt es in der menschlichen Natur, Macht zu akzeptieren, solange sie nur weit genug entfernt ist.
Brüssel ist für viele Europäer ein abstrakter Ort, ein bürokratisches Monster, das man nicht wirklich greifen kann. Und genau das macht es so gefährlich: Die Entfernung zwischen den Bürgern und den Entscheidungsträgern ist so groß, dass niemand mehr wirklich Verantwortung übernimmt.
Ein Weckruf oder ein weiterer Tropfen im Fass?
Die Klage gegen von der Leyen ist ein Symptom, kein Heilmittel. Sie zeigt, wie tief die EU in eine Krise der Legitimität gerutscht ist. Wenn selbst Abgeordnete vor Gericht ziehen müssen, um ihre Rechte zu verteidigen, dann ist die Demokratie nicht mehr krank – sie liegt im Koma.
Die Frage ist, ob die Bürger Europas das noch bemerken oder ob sie längst resigniert haben.
Und so stehen wir da, liebe Leser, in einer EU, die von ungewählten Eliten regiert wird, die Notstandsgesetze wie Trumpfkarten aus dem Ärmel ziehen. Ursula von der Leyen mag die Hauptfigur in diesem Drama sein, aber das Drehbuch wurde nicht von ihr allein geschrieben.
Wer steuert dieses Spiel?
- Rüstungslobbys?
- Geopolitische Strippenzieher?
- Oder einfach nur die Trägheit eines Systems, das längst vergessen hat, wem es dienen soll?
Eines ist sicher: Wenn wir nicht aufwachen, wird die nächste Schlagzeile nicht von einer Klage handeln, sondern von einer EU, in der Parlamente endgültig zur Dekoration verkommen sind.Prost, Demokratie!
B.W.
Bilder: Radio Qfm Edition Kaiserin Ursula von der Leyen
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The post Guten Morgen, ihr Untertanen der Brüsseler Schattenmacht… first appeared on Radio Qfm.
