Oh, wie schön ist doch die Gewaltenteilung in Deutschland – zumindest auf dem Papier!
Man stelle sich vor:
Das Bundesverfassungsgericht, jene heilige Bastion der Unabhängigkeit, die mit Argusaugen über die Exekutive wacht, scheint neuerdings eher wie ein gemütlicher Kaffeeklatsch mit Kanzleramt-Flair zu funktionieren.
Telefonate hier, Geburtstagsgrüße da, und zwischendurch ein nettes Treffen in einem Luxushotel – so sieht sie aus, die vielgepriesene Distanz zwischen Justiz und Regierung.
Und mittendrin:
Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dessen Karriere ein Lehrstück in politischem Kalkül und, sagen wir mal, „freundschaftlicher Nähe“ ist.
Harbarth – Vom CDU-Winkeladvokaten zum Verfassungsorakel
Lassen Sie uns einen Blick auf den Mann werfen, der die höchste richterliche Instanz Deutschlands leitet.
Stephan Harbarth, ein Name, der wie ein roter Faden durch die politischen Netzwerke der CDU zieht.
Einst ein enger Vertrauter von Angela Merkel, hat er sich von einem CDU-Bundestagsabgeordneten und Anwalt einer Kanzlei, die nicht gerade für ihre Bescheidenheit bekannt ist, zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts hochgearbeitet.
Zufall? Wohl kaum.
Wenn man X-Posts Glauben schenken mag, war Harbarth nie ein Richter im klassischen Sinne, sondern ein politischer Strippenzieher, der von Merkel persönlich auf diesen Posten gehievt wurde.
Man könnte fast meinen, hier wurde ein wohlwollender Parteisoldat installiert, um sicherzustellen, dass Karlsruhe nicht allzu kritisch gegenüber den Regierungswünschen wird.
Seine Kanzlei, die übrigens die juristischen Grundlagen für die berüchtigten Cum-Ex-Geschäfte lieferte, scheint ebenfalls kein Hindernis für seine Ernennung gewesen zu sein – im Gegenteil, sie unterstreicht seine Verbindungen zu den oberen Etagen der Macht.
Ein Mann, der Steuergelder in Millionenhöhe mitverantwortete, sitzt nun über die Verfassung. Ironisch, nicht wahr?
Kumpanei in Karlsruhe:
Telefonate und geheime Absprachen
Nun, was wäre eine gute Kumpanei ohne regelmäßigen Austausch? Laut Berichten gab es 2024 allein zwei geheime Telefonate zwischen Harbarth und Bundeskanzler Olaf Scholz. Geheime Telefonate? Das klingt ja fast nach einem Spionagethriller! Was besprechen die beiden wohl? Das Wetter? Oder vielleicht doch, wie man die nächsten Urteile so formuliert, dass sie der Regierung nicht in die Quere kommen? Dazu kommen Geburtstagsgrüße an Minister und Treffen in Luxushotels, wo man zwischen Kaviar und Champagner sicher nur über die Feinheiten der Gewaltenteilung plaudert.
Die offiziellen Medien? Schweigen oder beschwichtigen.
Kein Wunder, denn die Narrative der deutschen Leitmedien passen oft wie die Faust aufs Auge zu den Interessen der Regierung. Dass Harbarth und Co. die Pandemie-Maßnahmen größtenteils unbeanstandet ließen, obwohl sie Grundrechte massiv einschränkten, wird in den Mainstream-Medien kaum hinterfragt. Stattdessen wird die Unabhängigkeit des Gerichts mantraartig beschworen. Aber wer braucht schon kritische Berichterstattung, wenn man doch lieber die Harmonie feiert?
Die Gefahr für die Demokratie:
Wenn Kontrolle zur Farce wird
Nun, warum ist das alles ein Problem?
Die Gewaltenteilung ist das Rückgrat jeder Demokratie.
Wenn das Verfassungsgericht, das die Regierung kontrollieren soll, stattdessen mit ihr fraternisiert, wird diese Kontrolle zur Farce.
Stellen Sie sich vor:
Eine Regierung, die weiß, dass ihre Entscheidungen in Karlsruhe nicht ernsthaft geprüft werden, sondern nur mit einem freundlichen Nicken abgesegnet werden.
Das öffnet Tür und Tor für Machtmissbrauch.
Grundrechte? Flexibel auslegbar. Rechtsstaat?
Ein nettes Konzept, solange es die Regierung nicht stört.
Und hier kommen die Verschwörungstheorien ins Spiel – denn warum nicht ein wenig spekulieren? Vielleicht ist Harbarth nur die Spitze eines Eisbergs, ein Netzwerk aus Eliten, die sich gegenseitig die Bälle zuspielen.
Vielleicht gibt es da draußen eine geheime WhatsApp-Gruppe, in der Kanzler, Richter und Medienmogule die nächsten Schritte koordinieren.
Klingt weit hergeholt? Mag sein. Aber wenn Verfassungsrichter und Regierung so eng miteinander verknüpft sind, dass sie sich gegenseitig Geburtstagsgrüße schicken, dann ist der Schritt zur Verschwörung nicht mehr weit.
Fazit – Ein ironisches Trauerspiel
Am Ende bleibt ein bitterer Nachgeschmack.
Das Bundesverfassungsgericht, einst Symbol der Unabhängigkeit, wirkt unter Harbarths Führung wie eine Verlängerung des Kanzleramts.
Die Gewaltenteilung? Ein Märchen, das man sich erzählt, während man in Luxushotels anstößt.
Stephan Harbarth, der CDU-Mann mit den besten Verbindungen, sitzt an der Spitze und wacht darüber, dass alles schön harmonisch bleibt. Die Demokratie? Sie schaut zu, wie ihre Kontrollinstanzen zur Kulisse werden.
Und während die Mainstream-Medien weiterhin die heile Welt der unabhängigen Justiz besingen, flüstert die Realität:
„Kumpanei schützt vor Strafe nicht – oder doch?“
Es ist ein ironisches Trauerspiel, bei dem man nicht weiß, ob man lachen oder weinen soll.
Aber eines ist klar:
Wenn die Justiz mit der Regierung kuschelt, ist die Demokratie diejenige, die auf der Strecke bleibt.
Quellen: Reitschuster – X – X – Facebook – Junge Freiheit
Bilder: Kumpanei in Deutschland – Pixabay Vilkasss
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