Berlin – Robert Habeck (Grüne) darf sich wieder einmal als „Visionär“ feiern lassen – zumindest in seiner eigenen Parallelwelt.
Während der Rest des Landes über steigende Energiepreise, Deindustrialisierung und Bürokratie-Wahnsinn stöhnt, zeigt der Wirtschaftsminister, wie man mit schlafwandlerischer Sicherheit Millionen verpulvert.
Der neueste Coup?
Der Northvolt-Deal, den sogar der Bundesrechnungshof als „höchst fragwürdig“ einstuft. Aber wer braucht schon Haushaltsdisziplin, wenn man die „Klimarettung“ als Ausrede hat?
Der Deal, der keiner sein durfte
Laut einem vertraulichen Bericht des Rechnungshofs (den Habeck vermutlich am liebsten als „Fake News“ abgetan hätte) wurden beim geplanten Batteriefabrik-Großprojekt Northvolt in Schleswig-Holstein sämtliche Warnsignale ignoriert. Statt klarer Wirtschaftlichkeitsprüfungen gab es:
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Subventionen en masse – über 700 Millionen Euro Staatshilfe für ein Unternehmen, das noch nicht einmal bewiesen hat, dass es in Deutschland rentabel produzieren kann.
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Intransparente Entscheidungen – weil wer braucht schon Transparenz, wenn die grüne Ideologie das Projekt heiligt?
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Risiko? Ein Fremdwort! – falls Northvolt scheitert, darf der Steuerzahler blechen. Aber Hauptsache, Habeck kann sich vor Elektroautos posieren.
Habeck’s Verantwortungslosigkeit: Ein Lehrstück grüner Politik
Während normale Unternehmen mit Krediten, Marktanalysen und Businessplänen hantieren müssen, reicht in Habecks Welt ein freundliches „Wir retten doch den Planeten!“ als Geschäftsgrundlage. Dass der Rechnungshof nun Alarm schlägt, ist nur die logische Konsequenz einer Politik, die Symbolik über Sachverstand stellt.
Doch Kritik? Pah! Der „beste Wirtschaftsminister aller Zeiten“ (laut eigenem Anspruch) wird sich wohl wieder einmal als Opfer „rechter Hetze“ inszenieren. Schließlich ist es ja viel einfacher, mit Milliarden um sich zu werfen, als echte Wirtschaftspolitik zu machen – die nämlich Arbeitsplätze sichert, ohne dabei die Staatskasse zu plündern.
Fazit: Grüne Realitätsverweigerung at its Best
Der Northvolt-Skandal (ja, wir nennen ihn jetzt einfach so) ist kein Einzelfall. Er steht exemplarisch für eine grüne Politik, die meint, mit Moral und Subventions-Millionen die Gesetze der Marktwirtschaft außer Kraft setzen zu können. Und falls das Projekt in die Hose geht? Kein Problem! Bis dahin hat Habeck sicher schon ein neues „Zukunftsprojekt“ gefunden, das er mit Steuergeld betanken kann.
Die Frage bleibt nur: Wann wacht Deutschland auf und merkt, dass „Klimapolitik“ nicht gleich „gute Wirtschaftspolitik“ ist?
B.W.
Bilder: Radio Qfm Edition
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