Pandemie „for ever“ – „Der Deutsche Traum“

Die Tatsache, dass unser TV bekannter Gesundheitsminister – oder wie wir ihn schon eher bezeichnen müssen „Krankheitsminister” zufrieden ist, mit dem Resultat zum Infektionsgesetz für den Herbst/Winter, lässt schon alle Alarmglocken läuten.

Die Deutsche Regierung möchte Ungeimpfte und Ungetestete künftig kennzeichnen. Sie sollen im Herbst bei öffentlichen Veranstaltungen wieder eine Maske tragen.

Der kommende Herbst lässt in Sachen Corona nichts Gutes erahnen. Die allgemeine Stossrichtung der deutschen Regierung ist eindeutig

:

Sie plant weiterhin im „Pandemie-Modus“ zu verharren.

Vorgesehen ist ab dem 1. Oktober eine bundesweite Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Eine Maskenpflicht soll zudem auch im Luft- und Fernverkehr sowie auch in öffentlich zugänglichen Innenräumen gelten.

Schulschliessungen oder Lockdowns soll es angeblich keine mehr geben.

Dies jedenfalls gaben Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) am 3. August in einer gemeinsamen Presseerklärung bekannt.

Die beiden Minister sprechen auch vom sogenannten „7-Punkte-Plan“, mit diesem wollen sie das Infektionsschutzgesetz überarbeiten. Dieses läuft in seiner aktuellen Fassung im September aus.

Besonders brisant:

Eine Ausnahme bei der Maskenpflicht ist bei Freizeit-, Kultur- oder Sportveranstaltungen, in Freizeit- und Kultureinrichtungen sowie in gastronomischen Einrichtungen und bei der Sportausübung für gewisse Personen vorgesehen: Diejenigen, die über einen Testnachweis verfügen, genesen (Genesenennachweis; es gelte die bisherige 90 Tage-Frist), vollständig geimpft oder bei denen die letzte Impfung höchstens drei Monate zurückliegt, müssen keine Maske tragen.

 

Was eine solche Politik in der Tat bedeuten würde, scheint vielen Medien kaum ein Wort wert zu sein.

Journalist Boris Reitschuster bringt es auf den Punkt:

„Diese Neuregelung ist de facto nichts anderes als eine Kennzeichnungspflicht für alle, die weniger als viermal geimpft sind oder sich nicht haben testen lassen.

Man muss sich das einmal vorstellen: Selbst dreifach Geimpfte müssen demnach schon bald in Restaurants und an vielen anderen Orten ohne Test eine Mund- und Nasenbedeckung tragen – und sind damit als – Impf- oder Testmuffel – erkennbar, wenn die Länder den Rahmen des neuen Gesetzes ausschöpfen.“

Harte Worte hat auch Julian Reichelt gewählt.

„Das ist ekelhaft. Das ist abstossend. Das ist ein Tabubruch!“
schreibt der frühere Bild-Chefredakteur auf Twitter.

Kommentar Transition News

„Was die deutsche Politik angeht, verschlägt es einem mehr und mehr die Sprache. Für die Verantwortlichen des Corona-Regimes scheint es kein Zurück mehr zu geben. Ihr politisches Überleben hängt eng mit der Aufrechterhaltung des Wahnsinns zusammen. Anders kann man das, was die Politik macht, inzwischen nicht mehr bezeichnen.”

 

Es haben sich bereits auch verschiedene Rechtswissenschaftler zu Wort gemeldet:

Es bestehen vielfältige verfassungsrechtliche Bedenken, ob das neu überarbeitete Infektionsschutzgestz für den Herbst in dieser Form überhaupt verfassungsrechtlich zulässig ist.

Es ist davon auszugehen, dass eine Flut von Klagen im Herbst dazu eingehen werden.
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Quelle: Podcast von La La Anue

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