Darf er, darf er nicht?
Herbert Kickl, Chef der FPÖ, scheint die Koordination der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angestoßenen Gespräche zwischen den drei stärksten Parteien – FPÖ, ÖVP und SPÖ – zu übernehmen.
Der Präsident fordert keine formalen Sondierungs- oder Koalitionsgespräche, sondern eine Diskussion darüber, welche Kooperationsmöglichkeiten die Parteien im aktuellen politischen Umfeld sehen. Diese unübliche Initiative soll klären, welche Optionen für eine Zusammenarbeit realistisch sind.
Nachdem Kickl bereits am Mittwoch angekündigt hatte, die Treffen mit den Vorsitzenden von ÖVP und SPÖ in Zweiergesprächen organisieren zu wollen, signalisierten beide Parteien ihre Zustimmung. Eine Sprecherin von SPÖ-Chef Andreas Babler bestätigte, dass es akzeptabel sei, wenn Kickl die Initiative ergreift, betonte jedoch, dass diese Gespräche die Haltung der SPÖ gegenüber einer möglichen Zusammenarbeit mit der FPÖ kaum ändern werden. Auch die ÖVP äußerte sich zurückhaltend. Bundeskanzler Karl Nehammer bekräftigte zwar in einer Videobotschaft, dass er nach wie vor zu seinen Wahlversprechen stehe und eine Koalition mit der FPÖ unter Kickl ablehnt, jedoch gibt es innerhalb der ÖVP offenbar keine Einwände gegen die von Kickl geplante Gesprächsführung. Bereits kurz nach der Wahl hatte Nehammer angedeutet, dass die FPÖ den Regierungsbildungsauftrag erhalten solle, wohl in der Erwartung, dass Kickl keinen Koalitionspartner findet und damit das Amt verfehlt.
Van der Bellens Entscheidung, Kickl keinen Regierungsbildungsauftrag zu erteilen, basiert auf der allgemeinen Absage der anderen Parteien an eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter seiner Führung. Die ÖVP selbst hat weniger ein Problem mit der FPÖ als Ganzes, sondern insbesondere mit Kickl als Person. Der FPÖ-Chef hat deutlich gemacht, dass ein Rücktritt, um einer Koalitionsbildung den Weg zu ebnen, für ihn nicht infrage kommt. In den Einzelgesprächen mit dem Bundespräsidenten vor dieser neuen Gesprächsrunde bekräftigten auch die anderen Parteien, dass sie keine Kooperation unter Kickls Führung anstreben.
Ob die angestrebten Gespräche tatsächlich zu einer Entspannung der festgefahrenen Lage führen können, bleibt abzuwarten. Bis Ende der nächsten Woche hat Van der Bellen die Parteien gebeten, ein Ergebnis vorzulegen. Die wahrscheinlichste Koalitionsoption scheint derzeit eine Dreierkonstellation zu sein, bei der die ÖVP und SPÖ mit einer der kleineren Parteien – den Neos oder den Grünen – kooperieren. Beide kleineren Parteien haben sich offen für eine Zusammenarbeit gezeigt, die möglicherweise eine Alternative zu einer Partnerschaft mit der FPÖ darstellt.
Text: Radio Qfm.
Bild: Open Source
