Viele Unternehmen in Deutschland stehen vor der Herausforderung, Corona-Hilfen zurückzahlen zu müssen.
Häufig sind die Rückforderungsbescheide fehlerhaft, und eine rechtzeitige Reaktion kann finanzielle Verluste verhindern.
Hier sind die wichtigsten Schritte, um sich effektiv zu wehren:
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Fristen beachten
Rückforderungsbescheide müssen innerhalb eines Monats angefochten werden, sonst werden sie rechtskräftig. Dies ist vergleichbar mit einem Bußgeldbescheid: Ohne Widerspruch oder Klage drohen hohe Rückzahlungen, selbst wenn die Forderung fragwürdig ist. Handeln Sie schnell, um Ihre Rechte zu wahren. -
Bescheid prüfen lassen
Viele Rückforderungen sind nicht ausreichend begründet oder wurden pauschal ohne individuelle Prüfung des Einzelfalls ausgestellt. Lassen Sie den Bescheid von einem Rechtsanwalt oder Steuerberater überprüfen, um Fehler oder Rechtswidrigkeiten, wie etwa das Fehlen einer Anhörung, aufzudecken. Gerichte, wie das VG Köln, Freiburg und Düsseldorf, haben in einigen Fällen bereits entschieden, dass Rückforderungen rechtswidrig waren. -
Widerspruch einlegen
Ein Widerspruch ist oft der erste Schritt, um die Rückforderung anzufechten. Dieser muss schriftlich und fristgerecht erfolgen. Begründen Sie den Widerspruch mit konkreten Angaben zu Ihrem Fall, etwa wenn die Voraussetzungen für die Rückforderung nicht erfüllt sind oder die Behörde Ihren Fall nicht ausreichend geprüft hat. -
Anwaltliche Unterstützung suchen
Die Unterstützung durch spezialisierte Anwälte, wie etwa TES-Partner Rechtsanwälte Steuerberater, kann entscheidend sein. Diese Experten können die Rechtmäßigkeit der Rückforderung prüfen und Ihnen helfen, finanzielle Verluste zu minimieren. Eine Rechtsschutzversicherung kann die Kosten abdecken. -
Mögliche Klage vorbereiten
Falls der Widerspruch abgelehnt wird, kann eine Klage vor einem Verwaltungsgericht folgen. Gerichte haben in einigen Fällen festgestellt, dass Rückforderungen ohne ausreichende Begründung oder Prüfung rechtswidrig sind. Eine Klage ist jedoch zeit- und kostenintensiv, weshalb eine anwaltliche Beratung essenziell ist. -
Dokumentation und Nachweise sichern
Sammeln Sie alle relevanten Unterlagen, wie Anträge auf Corona-Hilfen, Nachweise über Verluste oder Umsatzeinbrüche und Kommunikation mit Behörden. Diese Dokumente sind entscheidend, um Ihre Position zu stärken und Fehler in der Berechnung der Rückforderung nachzuweisen. -
Hintergrund der Rückforderungen verstehen
Rückforderungen entstehen oft, weil Unternehmen nach Ansicht der Behörden die Förderbedingungen nicht erfüllt haben, etwa durch ungedeckte Fixkosten oder nicht nachgewiesene Verluste. In einigen Fällen wurden Förderbedingungen nachträglich geändert, was zu Frust in der Wirtschaft führte. Eine genaue Prüfung der ursprünglichen Antragsbedingungen ist daher unerlässlich.
Fazit
Rückforderungen von Corona-Hilfen sind oft anfechtbar, wenn sie fehlerhaft oder pauschal ausgestellt wurden. Schnelles Handeln, eine gründliche Prüfung und anwaltliche Unterstützung sind entscheidend, um Ihre Interessen zu schützen. Wenden Sie sich an Experten und sichern Sie Ihre Unterlagen, um mögliche finanzielle Belastungen zu vermeiden.



Bilder: Screenshots Originale Corona-Hilfen
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