Schlimme Zeiten für Pendler: Der Sprit hat in Deutschland Österreich und Italien diese Woche die 2-Euro-Marke durchbrochen.

An manchen Tankstellen kratzt er bereits an 3 Euro. 

Doch gleichzeitig ist der Ölpreis in dieser Woche um fast 10 Prozent gefallen.

Es ist ein Fest für Börsenspekulanten. Während Ungarn und Kroatien bereits eine Preisdeckelung festgeschrieben haben, kommt von der grünen Verkehrsministerin in Deutschland, Österreich und Italien keine Ansage in diese Richtung.

Von Waldo Holz*

Aktuell gibt es keinen Ölmangel. 

An der Tankstelle wirkt es aber anders. An vielen Zapfsäulen Österreichs kostet ein Liter Treibstoff bereits weit über 2 Euro, teilweise bereits 3 Euro. 

Ende Februar lag der Preis noch bei rund 1,50 Euro. Das ist nichts anderes als Spekulation am Markt, die tief in die Brieftasche der Autofahrer schaut.

1,30 Euro in Ungarn

Der Ölpreis, der ab der Invasion Russlands in die Ukraine in die Höhe geschnellt ist, ist in der letzten Woche um ganze 8,4 Prozent gesunken. Für Beobachter eine Korrektur, nach der Kursexplosion eine Woche zuvor. Ein gutes Geschäft für jene Börsenhaie, die darauf spekuliert haben. 

Die Preise an der Tankstelle gingen aber ungebrochen in die Höhe. Denn sie werden in Erwartung auf eine künftige Knappheit in die Höhe getrieben. Einzahlen müssen weiterhin die Verbraucher, jene Menschen, die auf ein Auto angewiesen sind.

Anders als Österreich und Deutschland haben zwei EU-Länder den Preis bereits gedeckelt: Kroatien und Ungarn.

In Ungarn ist Victor Orban aktuell im Wahlkampf. Er hob zuletzt die (ohnehin sehr begrenzten) Covid-Restriktionen ganz auf, jetzt deckelt er auch den Spritpreis. 

Ein Liter darf nicht mehr als 1,30 Euro kosten. In Kroatien wurde der Preis vergangene Woche mit 1,80 gedeckelt. Es geht also, wenn die Politik es will. In Polen hat man die Mehrwertsteuer auf Energie gestrichen.

In Österreich schiebt man die Verantwortung auf Putin. Zumindest aus Oberösterreich und Tirol kommen nun ersten Töne, die Politik eingreifen zu lassen. Aus Wien berichtet man nur, dass nun „immer mehr“ Menschen auf die Öffis umsteigen würden. Die Grünen schweigen erwartungsgemäß. Höhere Spritpreise hatte man sich schon länger gewünscht.

Massive Steuern auf Treibstoff

Zumindest in Deutschland ist die Debatte etwas weiter. Der Staat bereichere sich an der Erhöhung der Preise, heißt es dort von einzelnen politischen Verantwortungsträgern.

In Österreich soll die Steuer ab Juli 2022 noch erhöht werden, dann kommt die von den Grünen geforderte „Co2-Steuer“. Schon jetzt ist die Mineralölsteuer nicht gerade niedrig. 

Für den Liter Diesel liegt die MöSt bei 39,7 Cent und für den Liter Benzin bei 48,2 Cent. Mit der „Co2-Steuer“ erhöht sich der Preis noch einmal um knapp 10 Cent.

Dazu kommt auch noch die Mehrwertsteuer. „Der Steueranteil, also der Anteil von MöSt und MwSt, lag für Benzin im Jahres-Schnitt 2021 bei 54 Prozent, für den Liter Diesel waren es rund 49 Prozent“, sagt der ÖAMTC.

Die Steuern aufzuheben, könnte allerdings nur kurzfristig für eine Entspannung sorgen. Anbieter würden wohl in kurzer Zeit die Preise erneut erhöhen, das wäre also nur in Kombination mit einer Deckelung sinnvoll.

Erinnert an Gelbwesten

Am Freitag gestand auch die grüne Klimaministerin Leonore Gewessler ein, dass die Preisexplosion nichts mit einer Verknappung des Angebots zu tun hat. Der Grund sei die „Nervosität der Märkte“.

Doch einen politischen Eingriff sieht die grüne Ministerin „derzeit“ als nicht notwendig an. Dafür gebe es „keinen Anlass“, die Aussage bezieht sich allerdings auf die Gaspreise.

Vielleicht sollte man die grüne Ministerin an die „Gelbwesten“ erinnern. 

Sie zeigen, was  hohe Spritpreise auslösen können: Die französische Massenbewegung entstand aufgrund der Preise an der Zapfsäule. Weil sich die Pendler die Befüllung des Tanks kaum mehr leisten konnten, begann man Autobahnauffahrten zu blockieren. W

enig später bevölkerten Zehntausende „Gelbwesten“ die Champs Élysées.