Ups, da erwacht man doch in einem Land, in dem die Freiheit so frisch duftet wie ein frisch gedrucktes Enteignungsgesetz!
Die rot-schwarze Stadtregierung Berlins hat sich mal wieder selbst übertroffen und ein neues Meisterwerk der Bürgerentmachtung aus dem Hut gezaubert.
Unter dem wohlklingenden Deckmantel des „Klimaschutzes“ plant die Hauptstadt, Unternehmen zu enteignen, die – halten Sie sich fest – „zu wenig investieren“, „zu hohe Gewinne“ machen oder – der absolute Höhepunkt – „die Klimaziele nicht erfüllen“.
Bravo, Berlin!
Warum sich mit halben Sachen aufhalten, wenn man gleich das Eigentum abschaffen kann?
Der Klimaschutz als Allzweckwaffe
Man muss schon fast bewundern, wie geschickt hier die Klimakeule geschwungen wird. Wer braucht schon Eigentumsrechte, wenn die Rettung des Planeten auf dem Spiel steht? Die Logik ist so einfach wie genial: Wenn ein Unternehmen nicht genug in die grüne Utopie investiert oder – Gott bewahre – tatsächlich Gewinne macht, dann wird es kurzerhand enteignet. Und die Klimaziele? Die sind natürlich so vage formuliert, dass man mit ihnen alles rechtfertigen kann – von der Verstaatlichung kleiner Betriebe bis hin zur Übernahme ganzer Industrien. Wer bestimmt, was „zu wenig“ oder „zu viel“ ist?
Na, die Stadtregierung natürlich!
Denn wer könnte besser über die Geschäfte eines Unternehmens urteilen als ein Bürokrat mit einer Agenda?
Eigentum?
Ein Relikt der Vergangenheit!
Die Botschaft ist klar:
Eigentum ist ein Luxus, den sich nur die gehorsamen Diener der Klimaziele leisten dürfen.
Der Rest? Pech gehabt.
Das Grundrecht auf Eigentum, das in Artikel 14 des Grundgesetzes so schön verankert ist, scheint in Berlin nur noch eine nostalgische Erinnerung zu sein. Warum sich mit lästigen Verfassungsfragen aufhalten, wenn man mit einem Federstrich ganze Unternehmen in Staatshand überführen kann?
Es ist ja nicht so, als ob Enteignungen in der Geschichte jemals zu Missbrauch, Willkür oder wirtschaftlichem Niedergang geführt hätten. Oder doch?
Die Bürger: Zuschauer im eigenen Land
Die Ironie ist kaum zu überbieten:
Während die Regierung mit großen Worten von „Klimagerechtigkeit“ spricht, wird der Bürger immer mehr zum Zuschauer im eigenen Leben degradiert.
Die Entrechtung schreitet voran – nicht nur in Berlin, sondern überall in Deutschland. Ob es die steigenden Energiepreise sind, die Bürger für die Energiewende bluten lassen, oder die immer strengeren Vorgaben, wie man zu heizen, zu fahren oder zu leben hat – der Staat weiß immer besser, was gut für uns ist. Und wenn mal jemand widerspricht?
Dann wird er eben als „Klimaleugner“ oder „Profiteur“ gebrandmarkt.
Die Debatte ist vorbei, bevor sie überhaupt begonnen hat.
Berlin als Vorreiter der neuen Ordnung
Berlin zeigt uns, wohin die Reise geht: in eine Welt, in der der Staat nicht nur dein Verhalten, sondern auch dein Eigentum kontrolliert. Die rot-schwarze Koalition aus CDU und SPD hat sich hierbei als besonders kreativ erwiesen. Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet die „konservative“ CDU mit der SPD Hand in Hand marschiert, um das Eigentum der Bürger abzuschaffen? Es ist fast schon rührend, wie einig sich die Parteien sind, wenn es darum geht, die Macht des Staates auszubauen und die Freiheit der Bürger einzuschränken.
Der Weg in die Diktatur – mit grünem Anstrich
Man könnte fast lachen, wenn es nicht so traurig wäre. Deutschland, einst ein Land der Dichter, Denker und Wirtschaftswunder, scheint sich mit Vollgas in eine bürokratische Dystopie zu manövrieren.
Die Enteignung wegen „Klimazielen“ ist nur ein weiterer Schritt auf dem Weg in eine Zukunft, in der der Staat nicht nur dein Verhalten, sondern auch dein Eigentum, deine Meinung und letztlich dein Leben kontrolliert.
Alles natürlich im Namen des „höheren Gutes“. Wer braucht schon individuelle Freiheit, wenn man dafür ein staatlich genehmigtes „Klimazertifikat“ bekommt?
Willkommen im grünen Überwachungsstaat
Berlin liefert uns ein Lehrstück in Sachen Bürgerentmachtung.
Unter dem Vorwand des Klimaschutzes wird das Eigentum zur Verhandlungsmasse, die Freiheit zur Fußnote und der Bürger zum Untertan. Es ist an der Zeit, die Augen zu öffnen: Wenn wir weiterhin tatenlos zusehen, wie unsere Rechte Stück für Stück abgebaut werden, dann wird aus der „Klimarettung“ ganz schnell eine handfeste Diktatur – mit grünem Anstrich, versteht sich.
Also, liebe Mitbürger, genießt eure letzten Tage als Eigentümer!
Wer weiß, vielleicht gehört morgen schon dein Haus dem Staat – alles fürs Klima, natürlich.
B.W.
Bilder: Klimadiktatur Radio Qfm Edition
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