Nach einer langen Nacht hat Ralf Ludwig die Genehmigung beim Oberverwaltungsgericht erkämpft um die Demonstration in Leipzig ordnungsgemäß durchführen zu können. Der Polizei wurde höchstrichterlich untersagt, die Busse aufzuhalten und den Aufbau der Demonstration weiter zu behindern
Liebe Leute Wenn wir das jetzt nicht zusammen wuppen - dann landen wir in einer Welt zwischen "Die Klapperschlange" und "Gattaca" so schnell kannst du gar nicht gucken!
Aufrund der Großdemonstration in Leipzig findet heute keine Veranstaltung in Freiburg auf dem "Platz der alten Synagoge" statt. Da die Lage in Leipzig für eine Berichterstattung noch unübersichtlich ist ( Die Behörden in Leipzig scheinen die Demonstration mit massivem Polizeieinsatz verhindern zu wollen ) und ein Livestream nicht sicher übertragen...
Den Teamsport für Kinder und Jugendliche an der frischen Luft zu verbieten, halte er ebenfalls für nicht gerechtfertigt und sozialpsychologisch für kontraproduktiv. Bereits am 22. September erklärte Willich: Wenn wir nicht aufpassen, kommen unsere Kinder unter die Räder, denn sie haben keine wirkliche Lobby. Für ihn gäbe es in der...
Das Hausrecht ist in Österreich – im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Staaten – nicht nur durch die EMRK, sondern vielmehr gerade auch durch das Gesetz zum Schutze des Hausrechtes geschützt, erklärte Herbert. Das Selbstverständnis unserer Polizistinnen und Polizisten ist es vielmehr, Verbrechen zu bekämpfen und die Menschen in unserem...
Beate Bahner - Anwälte für Aufklärung Offener Brief an die Regierungen des Bundes und der Länder
Es gab hier also einen klaren Interessenkonflikt. In Bezug auf die Entscheidung, einen zweiten Lockdown anzustreben, waren die vier beteiligten Männer: Der Premierminister, Der Leiter der medizinischen Abteilung (Professor Chris Whitty), Der Leiter der wissenschaftlichen Abteilung (Sir Patrick Vallance) und Der Kanzler (Rishi Sunak). Bei mindestens drei von ihnen konnte...
Eingeschränkter Zugang der Wahlbeobachter zu Wahllokalen Man stelle sich einmal vor, die OSZE würde berichten, dass Russland den OSZE-Beobachtern den Zugang zu Wahllokalen erschwert oder verbietet. Die „Qualitätsmedien“ hätten tagelang kein anderes Thema. In den USA ist das jedoch der Normalfall, wie wir gleich noch sehen werden, und die Corona-Maßnahmen...
Tja - die Bundestagskantine ist weiterhin geöffnet Stimmt, die Bundestagsabgeordneten sind schon von Reiseeinschränkungen befreit, müssen nicht in die Quarantäne und müssen auch eigentlich nur noch ein Kreuzchen auf einen Zettel machen um Deutschland und seine Bürger komplett in den Ruin zu treiben. Da brauchen Sie ja eine Stärkung von...
In den Anfängen der Pandemie war diese Hinterzimmerpolitik vielleicht noch gerechtfertigt. Die Gefahr einer zweiten Coronawelle hingegen war absehbar. Die Zeit seit dem Frühjahr hätten Bundestag und Bundesregierung dazu nutzen müssen, um in Abstimmung mit den Ländern ein Corona-Schutzgesetz zu beraten und zu verabschieden. Dieses Gesetz hätte klare Regeln festlegen...
