Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat bisher neun Verordnungen der Bundesregierung über Maßnahmen in der Corona-Krise aufgehoben. Ungeniert erlässt die Bundesregierung immer wieder gleiche oder ähnliche Verordnungen, ohne sich an die Verfassung und die Vorgaben der VfGH zu halten. Deshalb ist 9 RechtsanwältInnen und 2 ÄrztInnen der Kragen geplatzt und sie haben,...
Bayrischer Verwaltungsgerichtshof kippt 15 Kilometer Regel
Ich bin mir relativ sicher, dass diese Graphik nicht in den klassischen Medien gezeigt werden wird. Stellt sie doch das gängige Narrativ "Nur die Impfung kann uns retten" völlig auf den Kopf. Machen wir uns nichts vor - entweder war die Entscheidung ein Schnellschuss - so wie Jens Spahn mal...
Seit März 2020 brechen in Bund und Ländern die Regenten, die Behörden usw. bis hinunter zu den Schuldirektoren und Lehrern Tag für Tag die Verfassung und eine ganze Reihe von Gesetzen – und das mit verheerenden Folgen für die Menschen in unserem Land und in der Welt. Und dieses Unrecht...
Dänemark geht auf die Strassen - die "Man in Black" gegen die Ausgangssperren
Die Ausgangssperre bleibt notwendig. Es ist das Virus, das uns unserer Freiheit beraubt." In der Nacht zum Samstag trat in den Niederlanden eine Ausgangssperre von 21 Uhr bis 4:30 Uhr in Kraft. Sie soll bis zum 10. Februar gelten. Jeder, der ohne triftigen Grund gegen die Ausgangssperre verstößt, riskiert ein...
Von Dr. Thomas Külken war zu lesen: "Ich habe mir nichts vorzuwerfen. Ich lasse mich nicht einschüchtern."
Es ist also kein Impfstoff. Ein falscher Begriff für eine toxische Chemikalie. Die Bezeichnung Impfstoff ist tatsächlich ein gesetzlich definierter Begriff im öffentlichen Gesundheitsrecht; Impfstoffe sind gesetzlich definiert nach CDC- und FDA-Standards. Und ein Impfstoff hat speziell die Aufgabe, sowohl im Körper derjenigen Person, die ihn erhält, Immunität erzeugen als...
"Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen"
Die Richter berufen sich dabei darauf, dass die Regierung nicht den Katastrophenfall ausgerufen habe, weswegen solche weitreichenden Einschränkungen der Bürgerrechte nicht verfassungsgemäß seien.
