Die Stadt Freiburg möchte uns die Maskenpflicht auf Demonstrationen wieder in die Auflagen schreiben
Dagegen protestieren wir !!
Unser Anwalt Markus Haintz hat Markus Geugelin beim Ordnungsamt Freiburg – gefragt:
Wie weit müssen den die Abstände sein, damit wir keine Masken tragen müssen?
Antwort von Markus Geugelin vom Ordnungsamt Freiburg:
„Sie müssen in jedem Fall Masken tragen egal wie groß Sie die Abstände machen“
Entscheiden Sie selbst – ist das logisch oder Vernünftig?
Offiziell heisst es im Auflagenbescheid für die morgige Demonstration
„2. Die Teilnehmer_innen haben untereinander und zu anderen Personen einen Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten.
Die Einhaltung eines Mindestabstands gilt nicht zwischen den Angehörigen einer Familie mit minderjährigen Kindern.
3. Alle Teilnehmer_innen haben eine nicht-medizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Eine Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht nicht für:
a) für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und
b) für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat.
4. Pro 20 Versammlungsteilnehmer_innen wird ein_e gekennzeichnete Ordner_in eingesetzt.
5. Informationsmaterial darf zur Wahrung des nötigen Abstands nicht persönlich überreicht werden.
II. Wir ordnen die sofortige Vollziehung der Ziffer I nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom
19.03.1991 (BGBl. I S. 686) an. Ein eventuell eingelegter Widerspruch hat somit keine aufschiebende Wirkung.“
Wenn Sie nicht mit den Auflagen der Stadt Freiburg einverstanden sind
so können Sie gern beim Ordnungsamt der Stadt Freiburg dagegen Einspruch einlegen
https://www.freiburg.de/pb/-/205348/amt-fuer-oeffentliche-ordnung/oe6013273
Der Leiter des Ordnungsamtes ist
Dr. Rene Funk
Bild: Unsplash – Markus Spieske
Querdenken-761 Wir benötigen finanzielle Hilfe
Wir haben bis jetzt den größten Teil der Ausgaben durch unser Team finanziert aber jetzt benötigen wir Hilfe.
Wir haben Ausgaben für die Demonstrationen, Equipment, Anlage, Flyer, Karten, Tische, Zelte, Fahrzeuge für die Blogs mit Servern, Programmierern, Internet – und Telefonkosten, Software, Hardware und dazu kommen jetzt Anwalts -und Beratungskosten.
Wir werden in den nächsten Tagen noch einige Spendenaufrufe starten und hoffen, das Sie uns unterstützen.
Team Querdenken-761 – Querdenken Freiburg
Bitte spenden Sie auf folgendes Konto mit dem
Betreff “Querdenken Freiburg”
Kto: DE26680700300024102600
oderhttps://www.patreon.com/Querdenken761
Ich habe die Nase voll von diesen städtischen Auflagen, die ÜBER die Verordnung des Landes hinausschießen!
Es gibt doch keine Maskenpflicht im Freien in BaWü! Warum dürfen Städte oder Gemeinden mehr von uns verlangen?
Ist das rechtlich korrekt?
Wenn nein, heißt es doch, dass wir uns bei einem Widerspruch gegen ein Bußgeld darauf beziehen können, oder nicht?!
Lieber Admin, war mein letzter Beitrag zu scharf?
Ich finde es absolut ebenfalls nicht in Ordnung, wie Freiburg hier vorgeht, zumal Freiburgs Verwaltung ÜBER die Landesverordnung hinausgeht.
Geht denn das so ohne Weiteres?
Das Masken tragen ist weder logisch noch vernünftig zu erklären. Bei einem Abstand von 1.50m (Mindestvorgabe waren 1.30m ) wird erneut gegen die eigenen staatlichen Vorgaben aus dem Gesundheitsministerium verstoßen.
Des weiteren kann man an den bisherigen Demos sehr deutlich erkennen, das es keine Virus Pandemie gibt. Das Problem das wir derzeit auf der Welt haben ist nicht Corona, sondern eine weltweite, tiefe allgemeine Wirtschafts- und Finanzkrise die nun mit Hilfe destruktiver, totalitärer Methoden bekämpft werden soll um zugleich die Reichen noch reicher und die Armen noch ärmer zu machen. ich wünsche euch alles Gute für eure Demo in Freiburg. Ich kann aus gesundheitlichen Gründen leider nicht teilnehmen. Aber mein Herz und mein Verstand sind an eurer Seite. Sagt das auch den leuten die zur Demo kommen. Denn wir sind viel mehr als viele wirklich glauben.
Kein Wunder, wenn Dr.René Funk ehemaliger „Geheimdienstler“ war mit Bundeswehr Erfahrung. Da wird Krieg gegen die eigene Bevölkerung geführt. Schließlich hat er beim Ordnungsamt genügend Macht über die Bürger. Sicherlich ein guter Schachzug ihn auf diesen Posten in 2018 schon zu hieven. Sehr vorausschauend gedacht!
Wer solche Maßnahmen gegen jede Vernunft anordnet, hat etwas zu verbergen und will mit Zwang regieren. Was unterscheidet uns eigentlich noch von der Türkei?
Die Türkei ist mir inzwischen lieber