14/09

Diese Wahl ist für Demokraten verloren – Der Podcast

Wer nicht auf das Fressen aus der Hand seines Herren verzichten kann, der wird nicht mehr frei sein. Hundeerziehung folgt einem einfachen Prinzip. Man zwingt das Tier zu verinnerlichen: Dein Futter erhältst Du gegen blinden Gehorsam. Der Hund lernt, er hat nur dann, nur dort und nur so viel zu...

14/07

Prozess gegen Merkel wegen Thüringen-Wahl: AfD lehnt Verfassungsrichter als befangen ab

Dass sich ausgerechnet Doris König, die Vorsitzende des Zweiten Senats, und vermutlich auch andere zuständige Juristen "mit der Beklagten auf deren Einladung und faktisch auf deren Kosten zum Abendessen treffen, wirft die Frage auf, ob sie in diesen Verfahren weiterhin als unbefangen betrachtet werden können", hieß es weiter. 

11/04

„Politik der Angst“: AfD fordert Ende des Corona-Lockdowns und EU-Austritt Deutschlands

Die AfD hat in einer Corona-Resolution den Regierenden eine „Politik der Angst“ vorgeworfen. Es solle den „mündigen Bürgern überlassen bleiben, in welchem Maße sie sich selbst schützen möchten“, heißt es in dem Papier, das der AfD-Bundesparteitag in Dresden am Samstag beschloss. Der Lockdown müsse sofort beendet werden. Gefordert wird zudem,...

25/03

Merkel will Vertrauensfrage im Streit um Corona-Management nicht stellen

„Das ist nicht nötig. Das werde ich nicht tun“, sagte Merkel im ARD-„Brennpunkt“ am Mittwochabend. „Ich habe heute um Verzeihung gebeten die Menschen für einen Fehler. Das ist, glaube ich, das Richtige, was zu tun ist. Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes.“

22/03

Das Tribunal

Das grüne Urgestein musste also erst einmal die Schwere meines Verbrechens erklären. Das gelang nur halb, aber immerhin. Dann erklärte sie triumphierend, dass sie – sich ganz offenbar nicht nur als Ankläger, sondern zugleich als Gericht fühlend – die Anschuldigung nachgeprüft habe, diese sei wahr. Damit schien ihr die Verwerflichkeit...

22/11

Eklat im Bundestag

Präsidiales Eigentor Die amtierende Präsidentin, selbst ohne Maske, obwohl sie den Mindestabstand an ihrem Platz kaum einhalten kann, zwang den Abgeordneten, einen den Regeln entsprechenden Mund- und Nasenschutz anzulegen – und überreichte ihm diesen mit einer graziösen Handgeste: „Ich fordere Sie auf, diese Maske zu tragen!“ Die Abgeordneten applaudierten. Dabei...

23/07

AFD reicht Verfassungsklagen gegen die Bundesregierung ein

Merkel hatte im Februar während einer Pressekonferenz in Südafrika die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum thüringischen Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD „unverzeihlich“ genannt. Daher müsse das Ergebnis rückgängig gemacht werden, forderte sie damals. Kemmerich war kurz darauf zurückgetreten. Bode Ramelow (Linkspartei) wurde daraufhin erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Bereits kurz...