Dass die Massentestungen sinnlos, fehleranfällig und überteuert sind, ist bekannt. Sie sind wohl eher ein Testlauf für die geplanten Massen-Impfaktionen, um zu sehen, wo man bei der Kommunikation noch nachschärfen muss, um die Bürger gefügig zu machen. Außerdem stellt sich die Frage, ob ÖVP-Kurz die teure Vergabe an einen Pharmariesen...
Alles, was die Maßnahmen angerichtet haben, soll evidenzbasiert geprüft und beurteilt werden, führt Dr. Michael Brunner aus und fragt: „Warum gab es keine Verhältnismäßigkeit? Warum hat man andere Stimmen nicht gehört? Warum durfte man nicht diskutieren? Welche Verantwortung tragen die Medien dabei?“
Fühlen sich an 30er-Jahre erinnert Die AUF kritisiert, dass es sich beim „Eindringen in Privaträume zur Bespitzelung von den Lebensgewohnheiten der dort lebenden Menschen“ um eine verfassungswidrige Maßnahme handle. Doch genau das verlange die Regierung von der Polizei. Werner Herbert fühlt sich beim Vorgehen der Regierung an die totalitären 30er-Jahre...
Die Grundlage aller Corona-Maßnahmen sind die PCR-Tests. Nun sollen die Tests in Österreich vors Verfassungsgericht. Der Wiener Anwalt Gerold Beneder hat die Klage bereits fertig. Er sieht gute Chancen, da die Tests ja unter anderem nicht für medizinische Diagnosen zugelassen sind. Beneder, der schon wegen der Maskenpflicht klagt, sieht keine...
Ab Dienstag, dem 3. November, 0 Uhr bis Ende November wird es zu einem zweiten Lockdown in Österreich kommen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstag in Wien.
Es ist eigentlich eine Katastrophenmeldung für den selbsternannten Rockstar und Bundeskanzler Österreichs - Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), das Ergebnis der Studie des National Bureau of Economic Research (NBER), einer us-amerikanischen Forschungseinrichtung, aus der bereits mehr als zwei Dutzend Nobelpreisträger hervorgegangen sind. Die Studie besagt, dass weder...
Entfall der Entschädigung für Verdienstentgang ist verfassungskonform Das COVID-19-Maßnahmengesetz vom März 2020 sieht für Unternehmen, die von einem Betretungsverbot für Betriebsstätten betroffen sind (siehe Verordnung BGBl. II 96/2020), keinen Anspruch auf Entschädigung vor. Dagegen hatten sich u.a. ein Großhändler für Haushalt, Büro und Spielwaren, eine Warenhandelsgesellschaft mit Sitz in Wien...
Aufatmen in der Gastronomie: In Österreich fällt mit 1. Juli die Maskenpflicht für Mitarbeiter mit Gästekontakt. Mund-Nasen-Schutz, Gesichtsschild & Co brauchen damit in der heißen Jahreszeit nicht mehr getragen zu werden. „Werfen Sie Maske nicht weg, wir werden sie noch brauchen“, warnte Bundeskanzler Sebastian Kurz allerdings im Zuge der Präsentation...
