08/10

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof erklärt Söders Lockdown für rechtswidrig – Der Podcast

Die juristische Rückschau und Aufarbeitung der Coronamaßnahmen läuft – nach eineinhalb Jahren Ausnahmezustand – langsam an. Bisher kassierten Gerichte nur offensichtlich rechtswidrige Erlasse – jetzt geht es an die juristische Substanz.

22/01

Urteil in Thüringen: Kontaktverbot im Frühjahr verfassungswidrig

Das Kontaktverbot im Frühjahr war nicht rechtmäßig. Das Amtsgericht Weimar hat entschieden: das Kontaktverbot im Frühjahr war nicht rechtmäßig. Dessen damalige Anordnung sei "in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig" gewesen, heißt es in einer Mitteilung des Gerichts vom Mittwoch. Es sei damit "nichtig" gewesen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Ob die...

24/08

Quo vadis, Rechtsstaat?

Eine Gefahrenlage, die durch das RKI widerlegt wird Auch die sogenannten "bestätigten Infektionsfälle" sind lediglich positive Ergebnisse eines für Diagnosezwecke nicht zugelassenen, hochgradig fehler- und manipulationsanfälligen PCR-Tests, bei dem auf jegliche Differentialdiagnose und häufig auch auf den Nachweis klinischer Symptome verzichtet wird – und dies, ohne bei den sogenannten "Neuinfektionen"...