Thüringer Landtag endet im Chaos!

Es herrschte erstmal Chaos

Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am Donnerstag, 26. September 2024, herrschte Chaos. Was als formeller Beginn der neuen Legislaturperiode geplant war, eskalierte zu einem Machtkampf zwischen der AfD, die die stärkste Fraktion stellt, und den anderen Parteien. Die Sitzung wurde nach wiederholten Unterbrechungen für mehrere Tage vertagt, während das Landesverfassungsgericht nun eingeschaltet wurde, um die Lage zu klären.

Konflikte zwischen AfD und den linken Mitte-Parteien

Der Konflikt drehte sich vor allem um den Alterspräsidenten Jürgen Treutler von der AfD, der gemäß der Geschäftsordnung die Sitzung leiten sollte. Seine Aufgabe bestand darin, zwei vorläufige Schriftführer zu ernennen und die Wahl des Landtagspräsidenten zu organisieren. Doch bereits nach der Eröffnung um 12:00 Uhr gab es Spannungen, und die Sitzung musste bis 15:00 Uhr viermal unterbrochen werden. Treutler geriet zunehmend unter Beschuss, insbesondere von CDU und Linken, die ihm eine „Machtergreifung“ vorwarfen.

Streit um den Sitzungsleiter

Zu einem weiteren Eklat kam es, als Treutler gegen 15:00 Uhr ankündigte, die Sitzung erneut zu unterbrechen – die fünfte Unterbrechung des Tages. Andreas Bühl von der CDU forderte daraufhin den zweitältesten Abgeordneten auf, die Sitzungsleitung zu übernehmen, da Treutler seiner Ansicht nach nicht in der Lage sei, die Sitzung ordnungsgemäß zu führen. Dies führte zu lautstarken Zwischenrufen und Protesten, insbesondere von der Linken, während die AfD ihrem Alterspräsidenten demonstrativ den Rücken stärkte.

Scharmützel ohne Ende

Ein zentraler Streitpunkt war die Reihenfolge der Tagesordnung. Während die AfD darauf bestand, zuerst den Landtagspräsidenten zu wählen, forderten CDU, SPD, Linke und die Bürger für Thüringen (BSW) eine Abstimmung über eine Änderung der Geschäftsordnung. Treutler blockierte diese Abstimmung jedoch wiederholt, was die Opposition als Verfassungsverstoß bezeichnete. Schließlich wurde beschlossen, die Sitzung bis Samstag, den 28. September, zu unterbrechen, während das Landesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Sitzung entscheiden soll

Tiefe Gräben und Brandmauern

Diese Vorfälle spiegeln die tiefen politischen Gräben wider, die sich nach den Landtagswahlen in Thüringen aufgetan haben, und lassen eine schwierige Legislaturperiode erwarten. Text: Radio Qfm. Bild: Radio Qfm.

www.qfm.network

 

Wussten Sie, dass man Qualität mit Q schreibt?

Radio Qfm – das erste und einzige Querdenken Radio mit drei Blogs Seit Februar 2021 auf Sendung- gegründet auf den Trümmern der abhängigen Medienlandschaft.

Wir sagen Danke für Ihre Treue & Unterstützung!

Abonnieren Sie unseren Radio-Newsletter: Jeden Tag erstellen wir eigene Podcasts und Berichte über Deutschland, der Schweiz, Österreich und über das Weltgeschehen im Radio und per Newsletter. Freier Journalismus für denkende, friedliche Menschen Wir lassen und nicht unterkriegen. Wir berichten Qritisch und Querbeet. Freier Journalismus ist noch mehr – nämlich Vielfalt: Stündlich werden Podcasts von uns und unseren Partnern, wie Apolut.net, Transition-News, Nachdenkseiten.de, Lion Media und anderen ins Programm eingebunden. Mit unseren Blogs Nichtohneuns-Freiburg.de und Querdenken 761.de informieren wir die Blog-Community. Qoole Musik für die Qhren – pausiert im Moment! 7-16 Uhr: Pop-Newcomer aus den USA und UK 16-22 Uhr: Alternative Country & Blues 22-7 Uhr: Elektronik, Lounge, Dance u.a. Weekend: 70s und 80s

All das kostet Geld.

Um das Programm kontinuierlich zu betreuen und auszubauen, sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen. Mit Ihnen zusammen wollen wir eine hörbare Radio-Stimme für alle friedlichen und freiheitsliebenden Menschen werden.

Bitte unterstützen Sie Radio Qfm

Kontonummer: Konto: DE61 1001 1001 2620 3569 10 BIC: NTSBDEBTXX Betreff: „Radio Qfm Schenkung Kto. R. Freund“ Patreon – https://www.patreon.com/Querdenken761 Paypal – ron@nichtohneuns-freiburg.de Bitcoin – Konto  – bc1qlgjge2yzejalt57z34m2g2c754vfh8t5c2ev47 Eterium- Konto – 0x97B1b639A23368B98f4205E06C95210068703046
The post Thüringer Landtag endet im Chaos! first appeared on Radio Qfm.