Es ist eine Sensationsentscheidung: Eine US-Bundesrichterin hat die landesweite Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für rechtswidrig erklärt und aufgehoben.
Unzählige Amerikaner werden nach zwei Jahren Maskenzwang in allen öffentlichen Verkehrsmitteln von der Maske befreit. Die mutige Richterin Kathryn Kimbell Mizelle aus Tampa im US-Bundesstaat Florida erklärte am Montag die Regelung für ungültig. Die Gesundheitsbehörde CDC habe mit der Anordnung zur Maskenpflicht ihre Befugnisse überschritten und sei somit zu dieser Anordnung nicht befugt gewesen. Außerdem habe die CDC ihre Entscheidungen nicht angemessen begründet und auch keine öffentlichen Stellungnahmen eingeholt. Die Flugbegleiter feierten diese Entscheidung sofort und legten ihre Masken ab:
Biden-Administration enttäuscht
Das Maskentragen in öffentlichen Verkehrsmitteln, wie etwa in Flugzeugen, Zügen, Bussen und andere Verkehrsmitteln, sei von nun an freiwillig. Erst vor rund einer Woche wurde die Maskentragepflicht zum wiederholten Male verlängert. Eine Klägergruppe hatte die CDC und Bundesbeamte bereits im Juli wegen der Maskenpflicht verklagt. Mizelle, die für den District Court in Zentralflorida zuständig ist, gab den Klägern nun Recht.
Für die Biden-Administration sei es eine enttäuschende Entscheidung, heißt es aus dem Weißen Haus. Ob die US-Behörden gegen dieses Urteil in Berufung gehen, ist noch nicht bekannt. Aufgrund des US-Rechtssystems, das rechtlich bindende Präzedenzfälle kennt, könnte nämlich in letzter Instanz der mehrheitlich von republikanischen Richtern besetzte Oberste Gerichtshof mit einiger Wahrscheinlichkeit die Entscheidung bestätigen und dauerhaft bundesweit einzementieren. Die CDC empfiehlt jedenfalls weiterhin das Maskentragen.
Mainstream betitelt US-Richterin als umstritten
Der Mainstream kann es natürlich nicht lassen, die mutige Richterin gar als umstritten zu bezeichnen. Man unterstellt ihr gar mangelnde Kompetenz. Nun würde die vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ernannte Richterin für politischen Wirbel sorgen, ist zu lesen. Aber deutsche Bürger feiern diese mutige Entscheidung und fragen sich, weshalb es hierzulande keine so mutige Richterin gibt:
Quelle: Wochenblick.at
Bild: Twitter Screenshot
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