Die AfD schlägt zurück und macht den Verfassungsschutz zum Affen
Ein neuer Akt im politischen Theater in unserer schönen Republik!
Die AfD, die ewige Zielscheibe des Verfassungsschutzes, hat sich entschieden, die Rolle des Opfers abzulegen und stattdessen die Jäger zu jagen – mit einer solchen Chuzpe, dass selbst Machiavelli vor Neid erblassen würde.
In einem Akt, der halb juristischer Geniestreich, halb kabarettreife Satire ist, hat die Partei ein „Gegen-Gutachten“ in Auftrag gegeben, das die CDU und CSU als potenzielle Verfassungsfeinde entlarvt.
Ja, Sie haben richtig gehört:
Die Union, die selbsternannte Hüterin des deutschen Anstands, soll plötzlich so gefährlich sein wie ein Pegida-Aufmarsch in Dresden.
Wer hätte das gedacht?
Die AfD hat ein 50-seitiges Werk erstellen lassen, das mit den gleichen Maßstäben, die der Verfassungsschutz gegen sie selbst anlegt, die Union durchleuchtet.
Das Ergebnis?
Die CDU und CSU sollen „rechtsextreme Bestrebungen“ zeigen – ein Vorwurf, der so absurd klingt, dass man sich fragt, ob die AfD-Autoren heimlich ein paar Seiten aus einem Kafka-Roman kopiert haben.
Die Logik ist so einfach wie perfide:
Wenn Begriffe wie „Leitkultur“, „Remigration“ oder „deutsche Identität“ die AfD in den Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit bringen, warum dann nicht die Reden von Friedrich Merz oder Markus Söder unter die gleiche Lupe nehmen?
Schließlich haben die beiden doch auch schon mit solchen Begriffen gekokettet, oder?
Merz’ Tiraden über „Parallelgesellschaften“ und Söders Schwärmereien von der „bayerischen Lebensart“ könnten doch glatt aus einem AfD-Wahlprogramm stammen – zumindest, wenn man die Brille des Verfassungsschutzes aufsetzt.
Die Berliner Zeitung berichtet, dass dieses Gutachten in den oberen Rängen der AfD wie ein Schatz herumgereicht wird.
Es ist weniger ein wissenschaftliches Dokument als vielmehr eine politische Granate, die mit einem Augenzwinkern gezündet wird.
Die AfD sagt quasi:
„Ihr wollt uns als verfassungsfeindlich brandmarken? Na gut, dann drehen wir den Spieß um und zeigen, dass die Union genauso tief im braunen Sumpf steckt!“
Es ist ein juristisches Judo, das den Verfassungsschutz mit seinen eigenen Waffen schlagen soll. Und oh, wie köstlich ist diese Ironie! Die Partei, die seit Jahren unter dem Damoklesschwert der Beobachtung schwebt, wagt es, die heilige Kuh der deutschen Politik – die CDU! – in den Ring zu schicken.
Das ist so, als würde ein Schüler, der ständig vom Lehrer gescholten wird, plötzlich den Direktor wegen schlechter Noten anzeigen.
Aber lassen wir uns die Pointe nicht entgehen:
Die AfD spielt hier ein Spiel, das so frech wie genial ist. Sie nutzt die nebulösen Kriterien des Verfassungsschutzes – die oft so vage sind, dass man damit vermutlich auch die FDP oder die örtliche Kleingartenvereinigung als „verfassungsfeindlich“ einordnen könnte – und wendet sie auf die Union an.
Das Gutachten, so liest man, zitiert Reden, Parteiprogramme und Interviews, in denen CDU- und CSU-Politiker Begriffe verwenden, die der Verfassungsschutz bei der AfD als Beweis für „rechtsextreme Tendenzen“ werten würde.
Es ist ein Spiegel, den die AfD der Behörde vorhält:
„Wenn ihr uns wegen unserer Sprache verurteilt, dann müsst ihr auch die Union observieren – oder zugeben, dass eure Kriterien ein Witz sind.“
Die Ironie erreicht ihren Höhepunkt, wenn man bedenkt, dass der Verfassungsschutz nun in einer Zwickmühle steckt.
Ignoriert er das Gutachten, gibt er zu, dass seine Methoden selektiv angewendet werden – ein gefundenes Fressen für die AfD, die dann „Willkür!“ schreien kann.
Nimmt er es ernst, müsste er tatsächlich die CDU unter die Lupe nehmen – ein Szenario, das so absurd ist, dass selbst die wildesten Verschwörungstheoretiker auf X vor Ehrfurcht verstummen würden.
Man stelle sich vor:
Verfassungsschutzagenten, die heimlich CDU-Parteitage infiltrieren, um zu prüfen, ob Söders Lederhosen ein verstecktes Signal an die „Identitären“ sind. Oder Friedrich Merz, der bei einer Observation erwischt wird, wie er heimlich „Deutschland den Deutschen“ auf einen Bierdeckel kritzelt. Ein Bild für die Götter!
Am Ende ist dieses Manöver der AfD ein Meisterwerk der politischen Satire. Sie haben nicht nur die Union, sondern auch den Verfassungsschutz selbst ins Visier genommen – und das mit einer Dreistigkeit, die fast schon Bewunderung verdient.
Wer beobachtet eigentlich den Verfassungsschutz, wenn er mit seinen eigenen Waffen geschlagen wird?
Die AfD hat mit diesem Schachzug ein Feuerwerk der Ironie gezündet, das den Berliner Politzirkus in ein schallendes Gelächter hüllen dürfte. Bravo, liebe AfD – das war ein Streich, der selbst die langweiligsten Talkshows der Republik aufmischen wird. Und während die Union empört mit dem Finger wedelt und der Verfassungsschutz sich in Erklärungsnot windet, lehnt sich die AfD zurück und genießt das Chaos.
Guten Morgen, Deutschland – das wird ein lustiger Tag!
B.W.