Oh, wie schön ist es doch, in einem Land zu leben, wo die Demokratie so strahlt wie ein frisch polierter Stiefel!
Gerade noch rechtzeitig, bevor Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren Schreibtisch räumt, hat sie uns allen ein Abschiedsgeschenk der Extraklasse hinterlassen:
Die AfD, die größte Oppositionspartei im Bundestag, ist nun offiziell „gesichert rechtsextrem“.
Hurra!
Der Verfassungsschutz, dieser unabhängige Hort objektiver Wahrheit, hat es gesagt, also muss es stimmen.
Oder etwa nicht?
Lasst uns mit einem ironischen Augenzwinkern in die Abgründe dieser politischen Posse eintauchen.
Ein Meisterwerk der demokratischen Alchemie
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ist ein wahres Glanzstück bürokratischer Zauberei.
Warum?
Weil sie zeigt, wie man mit ein paar vagen Begriffen, drei dürftigen Beispielen und einer gehörigen Portion politischer Agenda eine ganze Partei – und mit ihr rund ein Viertel der Wähler – in die Ecke der Unberührbaren drängen kann.
„Multikulti ist Mord“, soll jemand aus der AfD gesagt haben. Schockierend! Dass solche Sprüche in jeder Kneipe fallen, ohne dass der Verfassungsschutz mit Blaulicht anrückt, ist natürlich irrelevant.
Hauptsache, die AfD ist dran. Ein weiteres „Beweisstück“: Die Partei betrachte Deutsche mit Migrationshintergrund nicht als gleichwertig. Belege? Ach, die bleiben geheim, denn Transparenz könnte ja die Magie stören.
Nancy Faeser beteuert, der Verfassungsschutz habe völlig unabhängig gehandelt. Wer’s glaubt, wird selig. Dass die Einstufung just vor ihrem Abschied aus dem Amt kommt, ist natürlich purer Zufall.
Ebenso zufällig wie die Tatsache, dass der Verfassungsschutz seit Monaten ein Gutachten in der Schublade hatte, aber erst jetzt, nach der Bundestagswahl und inmitten von Koalitionsverhandlungen, damit rauskam.Timing ist alles, liebe Freunde
Ein „faktisches Oppositionsverbot“ – aber bitte mit Sahne
Verfassungsrechtler wie Rupert Scholz und Joachim Steinhöfel sind sich einig:
Das Ganze riecht nach einem „faktischen Oppositionsverbot“. Scholz nennt es eine „politische Aktion“, die mit rechtsstaatlichen Prinzipien so viel zu tun hat wie ein Fisch mit einem Fahrrad.
Steinhöfel geht weiter und sieht die wahre Gefahr für die Demokratie nicht bei der AfD, sondern bei denen, die mit solchen Methoden die Opposition knebeln.
„Die eigentliche Gefährdung unserer Demokratie kommt von innen. Frau Faeser gibt ihr ein Gesicht“, sagt er. Treffender hätte man es kaum formulieren können.
Denn was passiert, wenn eine Partei als „gesichert rechtsextrem“ gilt?
Der Verfassungsschutz darf sie mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten – Telefonüberwachung, Informanten, das volle Programm.
Das Etikett allein reicht, um Mitglieder, Wähler und potenzielle Unterstützer einzuschüchtern. Wer möchte schon in einem Land, das immer mehr wie ein Überwachungsstaat wirkt, als „Rechtsextremist“ abgestempelt werden?
Die Botschaft ist klar: Wehe, du wählst die Falschen
Der Verfassungsschutz: Wächter der Demokratie oder politischer Knüppel?
Man könnte fast Mitleid mit dem Verfassungsschutz haben.
Die arme Behörde, die doch nur die Demokratie schützen will! Doch wenn man genauer hinsieht, wirkt das Ganze eher wie ein politischer Auftrag. Die Belege für die Einstufung? Dünn wie ein Fliegenbein. Die Argumentation? So schwammig, dass sie in jedes politische Feindbild passt. Und die Konsequenzen? Ein Freifahrtschein, um die Opposition zu schwächen, während die Regierung sich als Retterin der Demokratie inszeniert.
Das Ironische daran?
Genau die Methoden, die Faeser & Co. der AfD vorwerfen – nämlich die Demokratie zu untergraben – wenden sie selbst an. Ein „gesichert rechtsextremes“ Label, ohne transparente Begründung, ohne öffentliche Debatte, ohne Chance auf Widerspruch? Das erinnert weniger an eine liberale Demokratie als an die dunklen Zeiten, in denen Andersdenkende mit Staatsschutzmitteln mundtot gemacht wurden. Wenn das kein Faschismus ist, dann ist es zumindest ein verdammt guter Abklatsch davon.
Die Wähler? Kollateralschaden!
Das Schönste an dieser ganzen Farce ist die Botschaft an die Wähler.
Die AfD ist laut Umfragen für etwa ein Viertel der Deutschen wählbar. Sind die jetzt alle „gesichert rechtsextrem“?
Herzlichen Glückwunsch, liebe Regierung, ihr habt gerade Millionen von Bürgern zu potenziellen Staatsfeinden erklärt!
Das wird sicher helfen, das Vertrauen in die Demokratie zu stärken.
Manche Kollegen bringen es auf den Punkt:
„Täglicher Wahnsinn“.
Wenn die Regierung glaubt, dass sie mit solchen Manövern die AfD klein hält, irrt sie gewaltig. Verbote, Stigmatisierung und Überwachung machen Märtyrer, keine Verlierer. Die AfD wird sich juristisch wehren, und die Wähler werden sich fragen:
Wenn die Regierung so viel Angst vor einer Partei hat, dass sie zu solchen Mitteln greift, könnte die Opposition vielleicht doch etwas Richtiges sagen?
Fazit: Willkommen im demokratischen Theater
Liebe Leser, machen wir uns nichts vor:
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ ist kein Akt des Demokratie-Schutzes, sondern ein verzweifelter Versuch, eine erstarkende Opposition zu unterdrücken.
Mit vagen Belegen, politisch motiviertem Timing und einem Verfassungsschutz, der wie ein verlängerter Arm der Regierung wirkt, hat Nancy Faeser ein Lehrstück in Sachen demokratischer Erosion geliefert.
Ironischerweise ist es genau diese Art von Machtmissbrauch, die sie der AfD vorwirft.
Die Methoden erinnern an alles, was man einer freien Gesellschaft nicht wünscht: Überwachung, Stigmatisierung, Einschüchterung. Wenn das der Weg ist, die Demokratie zu „retten“, dann gute Nacht, Deutschland. Aber keine Sorge, die Vorhänge im demokratischen Theater sind noch nicht zugezogen – die nächste Akte kommt bestimmt.
Und die AfD?
Die lacht sich wahrscheinlich ins Fäustchen, während sie ihre Klagen vorbereitet.
B.W.
Bilder:
Radio Qfm
Wir brauchen ihre Unterstützung
Wir binden Texte und Podcasts von uns und unseren Partnern, wie Apolut.net, Transition-News, Nachdenkseiten.de, TKP.at, Lion Media, Achgut.com, Epochtimes, Radio München, der Anti-Spiegel.ru, anderweltonline.com, Neulandrebellen, Manova, Alexander Wallasch, ,Uncutnews.ch und anderen ins Programm ein.
All das kostet Geld.
Um das Programm kontinuierlich zu betreuen und auszubauen, sind wir auf Ihre Unterstützung angewiesen.
Mit Ihnen zusammen wollen wir eine hörbare Radio-Stimme für alle friedlichen und freiheitsliebenden Menschen werden.
Bitte unterstützen Sie Radio Qfm
Kontonummer:
Konto:
DE61 1001 1001 2620 3569 10
BIC: NTSBDEBTXX
Betreff:
„Radio Qfm Schenkung Kto. R. Freund“
Patreon – https://www.patreon.com/Querdenken761
Paypal – ron@nichtohneuns-freiburg.de
Bitcoin – Konto – bc1qlgjge2yzejalt57z34m2g2c754vfh8t5c2ev47
Eterium- Konto – 0x97B1b639A23368B98f4205E06C95210068703046
The post Wie die AfD mit „gesichert rechtsextremen“ Stempeln erstickt werden soll.. first appeared on Radio Qfm.
