Es vergeht kaum ein Monat in Wien, in dem nicht wieder eine Regierungsumbildung stattfindet.

Sind das die Anzeichen für den nächsten Rücktritt eines österreichischen Bundeskanzlers?

Die Umfragewerte sind im Keller, was dazu führ noch mehr unerfahrene und unsympathische Gestalten ins Kabinett zu berufen.

Für die scheidende Wirtschaftsministerin Schramböck soll es bereits einen Nachfolger geben. Laut Berichten soll das der aktuelle Arbeitsminister Kocher sein. Da wird er bereits als “Superminister” tituliert. Er soll künftig für Arbeit und Wirtschaft zuständig sein. Schramböck hinterließ Österreich stolz Chip-Herstellung, Pharma-Industrie und die Digitale Identität, wie sie in ihrer Antrittsrece wissen ließ.

Die Digitalisierung soll an den neuen Staatssekretär Florian Tursky und im Finanzministerium angesiedelt sein. Dennoch könnte Kocher im Sinne der großen Enteignungs-Politik des WEF der neue “Great Reset”-Minister werden. Denn bereits zuvor fiel er durch seine arbeitnehmerfeindlichen Ansichten zugunsten der Corona-Genspritzen auf. Wer sich nicht spritzen lässt, sollte laut Kocher überhaupt ums Arbeitslosengeld fallen, erklärte dieser bereits.

Nach den gestrigen Rücktritten von Landwirtschaftsministerin Köstinger und Wirtschaftsministerin Schramböck gibt es nun angebliche Nachfolger für die beiden. Köstinger soll der jetzige Direktor des Bauernbundes, Norbert Totschnig, als Landwirtschaftminister nachfolgen.

Er ist derjenige, der gestern bereits Köstinger für ihre herausragende Arbeit gratuliert und sich herzlich bedankt hat.

Wochenblick berichtete über die angeblich herausragenden Leistungen, die Totschnig in einer Aussendung würdigte, die für die breite Bevölkerung nicht wahrnehmbar waren.

Arbeitsminister Kocher als neuer Wirtschaftsminister

Stimmen die Berichte, dann dürfte der Derzeit-Kanzler Nehammer den jetzigen Arbeitsminister Kocher als Nachfolger für Schramböck präsentieren. Auch den Arbeitsminister übernahm Kocher 2021 von einer zurückgetretenen Ministerin – nämlich von der mit Plagiatsvorwürfen konfrontierten Christine Aschbacher.

Er soll künftig für die beiden Ressorts “Arbeit” und “Wirtschaft” zuständig sein, eine Tourismusstaatssekretärin soll er zur Unterstützung erhalten. Damit wird Wirtschaft und Arbeit in einer Person vereint, was die Verschleierung der Interessenskonflikte zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite zur Folge haben wird. Bereits unter Martin Bartenstein (ÖVP) wurde der ÖVP-Traum des Superministeriums, das die klassische, österreichische Sozialpartnerschaft ad absurdum führt, für mehrere Jahre verwirklicht. Auch er stand in der Kritik, Einschnitte für Arbeitnehmer zugunsten der Arbeitgeber zu befördern.

Radikale Regierungsumbildung

Für die Schwarzen geht mit der Rückkehr zum Superministerium, das Wirtschaft und Arbeit vereint, ein langersehnter Traum in Erfüllung. Damit könnte auch der angebliche Umbau der Regierung gemeint sein, den der in den Umfragewerten total abgestürzte Kanzler Nehammer in den nächsten Tagen vollziehen soll.

Von einer Regierungsumbildung berichtet eine Tageszeitung unter Berufung auf “Informationen aus Regierungskreisen”.

Die bisherigen Errungenschaften von Kocher als Arbeitsminister zeigen jedenfalls deutlich, dass ihm die Arbeiter nicht am Herzen liegen, im Gegenteil. Denn in seiner bisherigen Amtszeit ist der angeblich parteilose Ökonom und Hochschullehrer eher durch negative Aussagen als durch positive Leistungen in seinem Ressort aufgefallen.

Dass er die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes streichen will, verfolgt er jedenfalls mit Nachdruck. Er wird sich somit wohl auch künftig kaum für die hart arbeitende Bevölkerung einsetzen.

“Nicht Super-Minister, sondern Super-Gau für den Arbeitsmarkt”

Die freiheitliche Sozialssprecherin Dagmar Belakowitsch sieht in Kocher nicht den “Super-Minister”, sondern den “Super-Gau” für den Arbeitsmarkt, wie sie sagt: „Martin Kocher hat schon bislang für den Arbeitsmarkt nichts weitergebracht. Aufgefallen ist er in erster Linie dadurch, dass er die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes kürzen wollte. Dass die Arbeitslosenzahlen in letzter Zeit gesunken sind, ist ein Ergebnis des Pandemieverlaufes und keine Leistung des Ministers.

Wenn Kocher jetzt sein eigentliches Wunschgebiet Wirtschaft dazubekommt, dann wird er sich vermutlich noch weniger um den Arbeitsmarkt kümmern – und das wäre dann ein echter ‚Super-GAU‘.“

Für Langzeitarbeitslose habe der Minister überhaupt keine Konzepte.

Außerdem wollte er ja bereits letzten Sommer Arbeitslosen, die zumutbare Jobangebote nicht annehmen, durch Sanktionen beim Arbeitslosengeld oder der Notstandshilfe „motivieren“ (Wochenblick berichtete).

Kocher als Verfechter der Genspritze

Außerdem ist Kocher ein enormer Verfechter der Impfung. Das gab er während der unsäglichen G-Regeln am Arbeitsplatz immer wieder unverblümt von sich. Ginge es nach, wären ihn Österreich wohl schon alle Arbeitnehmer und Arbeitslose mit der Covid-Injektion gespritzt. 

Quelle: Wochenblick.at

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