Abgesehen von der Neutralitätsdebatte wird auch über die Einrichtung eines NATO-Verbindungsbüros in der Schweiz diskutiert. Müller sieht dies sowie die Teilnahme am NATO-Programm "Partnership for Peace" als unproblematisch an, solange es sich um Gespräche, Koordination und gemeinsame Ausbildungen handelt. The post Sky Shield? – Volksinitiative fordert Abstimmung über Schweizer Neutralität…...
Wir können gegenwärtig nur versuchen mit unseren bescheidenen Mitteln dagegenzuhalten. Doch langfristig bleibt es wichtig, sich mit den grundlegenden strukturellen Problemen unserer «Demokratie» auseinanderzusetzen und entsprechend zu handeln. The post Schweiz – Papiertiger “direkte Demokratie”… first appeared on Radio Qfm.
Der Bundesrat legt die Kriterien und Richtwerte für Einschränkungen und Erleichterungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens fest
Christoph Pfluger - Initiator der Volksabstimmung vom 13 Juni 2021 - schlägt eine Landsgemeinde vor, um aus dem Widerstand zu kommen und sich über gemeinsame Ziele zu einigen.
Wir senden mehrere Kommentar zu den Volksabstimmungen in der Schweiz. Insbesondere zur COVID 19 Gesetz und zum Anti Terror Gesetz, die die Freiheit der Bürger der Schweiz massiv beschränken oder der staatlichen Willkür Tür und Tor öffnen.
Volksabstimmung gegen Schweizer Terrorparagraph Unterschriftensammlung noch 5000 Unterschriften nötig
