Dass das alles überhaupt still und lautlos unter den Augen des Bundesdatenschutzbeauftragten geschehen konnte, liegt daran, dass die Bundesregierung mit diesem inhaltlich überraschenden Änderungsantrag nicht nur die Öffentlichkeit umgangen hat, sondern - wie sich jetzt herausstellt - auch den erwartbaren Widerspruch des Bundesdatenschutzbeauftragten. Anzeige Man glaubt es kaum: Aber der...
Der Jurist nun stellt darauf ab, dass die Teilnehmer der Demonstration durch die Teilnahme offenbaren, dass sie nicht vom Staat geschützt werden wollen. Der Staat wiederum sei nicht verpflichtet, die Menschen vor den Auswirkungen ihrer eigenen Wahl zu beschützen. In Verstößen gegen die Maskenpflicht oder auch hinsichtlich des Abstandsgebotes sieht...
Ein unüberschaubar großer und bunter Menschenstrom füllte am vergangenen Samstag die Straßen Berlins, feierte lebensbejahend das Ende der Pandemie und lieferte damit den entscheidenden Impuls für weitreichende gesellschaftliche Transformationsprozesse zum Besseren hin. Das medial vermittelte Zerrbild dieser geschichtsträchtigen Veranstaltung zerschellte umgehend an der Realität. Nicht ein blindwütiger Mob besetzte die...
Einige haben spekuliert, es sei ein Terroranschlag gewesen, aber niemand hat sich zur Verantwortung bekannt, und es gibt kein bestätigtes politisches Ziel. Andere haben Israel angedeutet, aber sie haben es nicht zugegeben, und - noch einmal - es scheint kein politisches oder strategisches Ziel zu geben. Sowohl die Hisbollah als...
In einer Zeit, als Kritik an Herrschenden ab und zu in den Medien noch vorkam, genauer am 18.12.2013, veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung einen Artikel über Lautersbachs zwölf Jahre im Aufsichtsrat der Rhön AG. Dort ist zu erfahren: »…Das ist einer der führenden privaten Klinik-Betreiber in Deutschland. Und es ist jener...
Was ist also in England los? Ist es ausschließlich Covid-19 zu verdanken? Wenn ja, warum hält es so scharf an den Grenzen? Und wie kommt es, dass trotz dieses Anstiegs das Durchschnittsalter eines britischen "Covid-Todes" über 80 Jahre liegt, wie überall in Europa? Das bedeutet, dass diese "übermäßigen Todesfälle" möglicherweise...
Die Teilnehmerzahl hat alle überrascht und überwältigt, Veranstalter wie Sicherheitskräfte gleichermaßen. Hochprofessionell auch die Organisation der Veranstaltung. Eine riesige Bühne in der Mitte der Strecke, flankiert von Großbildleinwänden und riesigen Lautsprecheranlagen auf der Strecke verteilt. Wegen der gigantischen Teilnehmerzahl fing die Veranstaltung eine halbe Stunde verspätet um 14.30 Uhr an....
Zählen Sie selbst, Zeitraffer der Demonstration in Berlin
Finanzierung der leeren Krankenhausbetten Allein in Hamburg wurde der Leerstand von Krankenhausbetten bis Mitte Juli mit 170,3 Millionen Euro finanziert. Aufgrund der zum Anfang der Pandemie erwarteten Vielzahl von zu behandelnden COVID-19-Patienten wurden erhebliche Kapazitäten freigehalten. Als Tagespauschale gab es dafür 560 Euro. Für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsmöglichkeit erhielt...
