Der Blick in die Glaskugel des Oberverwaltungsgerichts ist deshalb so präzise, „da diese Personengruppe sich in den letzten Monaten auch nie an Hygienemassnahmen gehalten hätte“. Die verschiedenen Demonstrationsorganisationen und ihre Anwälte weisen dieses Argumentationsinstrumentarium entschieden zurück.
Die Massen bahnten sich ihren Weg über den Kurfürstendamm, durchbrachen Sperren und trafen auf eine teils hilflose Polizei.
„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.
Man habe Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben werde. Und: „Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
Die Ausrichtung der Verbote scheint eindeutig. Die Berliner Morgenpost erklärt sie wie folgt: „Betroffen sind laut Polizei Veranstaltungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass sie die Regeln des Infektionsschutzes nicht einhalten.
Auch Querdenker Michael Ballweg stellte in der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand klar: »Wir werden den Ausnahmezustand niemals akzeptieren.« Die Zukunft unsere Landes wird deshalb schon längst in der Demokratiebewegung verhandelt. Die politmediale Kaste hat nur noch die Wahl, sich entweder zu öffnen – und zu Wahrheit, demokratischer Aushandlung und Grundgesetz zurückzukehren....
Was Du vorbereiten kannst... Der 01.08.2021 kommt in großen Schritten auf uns zu. Morgen haben wir das nächste Kooperationsgespräch mit der Stadt Berlin.
Nach Ansicht von Ballweg steht die Regierung „mit dem Rücken zur Wand“.
Mein Name ist Thomas Külken. Als Arzt, aber nicht nur als Arzt bin ich zutiefst besorgt über die radikale Entmenschlichung unserer Medizin.
Liebe Mitdenkende wir amüsieren uns ja immer wieder über die uns aufgezwungene Corona-Welt, in der wir leben. Hier ein weiteres Beispiel: Die Berliner Kulturverwaltung hat eine Formel (Pmax) zur Berechnung der Personenobergrenze im Hygienerahmenkonzept entwickelt.
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