Das neue Infektionsschutzgesetz ist auf den Weg gebracht, was für uns bedeutet, dass es kaum mehr möglich sein wird, Veranstaltungen durchzuführen. Trotzdem wird es Zeit, dass wir im Mai anfangen, Diskussionsrunden drin oder draußen zu organisieren, damit wir die Bevölkerung für die Verfassungsgebung begeistern, sensibilisieren und mitnehmen.
Wissenschaftler kommen ungeschoren davon, um Schäden in Milliardenhöhe anzurichten, und das darf nicht passieren. Es ist nicht nur die Weltgesundheitsorganisation. Ferguson wollte, dass Schweden absperrte, Großbritannien zur Sperre brachte, und wenn die Zahlen normal würden, genau das, was man ohne Sperrung erwarten würde.
Es mutet schon etwas gespenstisch an , ein Papier aus dem Jahr 2017 zu lesen, das sehr detailliert schon die Situation skizziert , durch die wir seit 1 Jahr gemeinsam gehen ... Zufall ? Planung?
Spätestens am Freitag soll das Gesetz den Bundesrat passieren und zur Unterzeichnung auf dem Schreibtisch des Bundespräsidenten landen. Sollte es dazu kommen, will Post der „Bild“ zufolge „in jedem Fall einen Eilantrag stellen“.
Neuerdings brauchen Kinder für die Schule einen Test der nicht älter als 6 Stunden ist - da habe ich mich freiwillig gemeldet - Nachts um 2 Uhr geht's los - jetzt mache ich die Tests für die gesamte Nachbarschaft - Ich möchte was für die Gemeinschaft tun - darum helfe...
Bundesrat verzichtet auf Einspruchsrecht, Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes passiert die letzte Hürde
Die Einladungsaktion läuft! Die Einladungsaktion ist schon angelaufen. Im letzten Newsletter haben wir darauf hingewiesen, dass wir möglichst alle Bürgermeister, Landräte, Schulen usw. erreichen wollen. Inzwischen können wir die gute Nachricht verkünden, dass 80 Prozent der Kreise schon abgedeckt sind. Das ist ein Riesenerfolg! Ganz herzlichen Dank an alle Aktiven.
Die von der Merkel-Regierung geplanten Ergänzungen zum bestehenden Infektionsschutzgesetz in Deutschland sollen morgen Mittwoch beschlossen werden. Die Konzentration der Macht, weg von den Ländern, hin zur „Zentralregierung“ bereitet manchen Sorgen. Von einem Ermächtigungsgesetz war schon im Herbst die Rede.
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Corona-Aufbaufonds der EU ab
https://www.youtube.com/watch?v=C9ZKHdZNicMhttps://www.youtube.com/watch?v=hFswz8sDF8E
