Der Blick in die Glaskugel des Oberverwaltungsgerichts ist deshalb so präzise, „da diese Personengruppe sich in den letzten Monaten auch nie an Hygienemassnahmen gehalten hätte“. Die verschiedenen Demonstrationsorganisationen und ihre Anwälte weisen dieses Argumentationsinstrumentarium entschieden zurück.
Autonomieregierungen auf den Balearen und in Galicien missachten mit ihren Gesetzen fundamentale Grundrechte.
Die Massen bahnten sich ihren Weg über den Kurfürstendamm, durchbrachen Sperren und trafen auf eine teils hilflose Polizei.
Die Politik berauscht sich seit Corona an einem Machtgewinn, wie selten zuvor. Doch Macht wird nicht einfach zurückgegeben, sie muss entrissen werden.
„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.
Zitat: Demoteilnehmerin "Es ist schlimmer als in der DDR - dort wussten die Menschen das sie vom System drangsaliert werden - die Hälfte der Menschen in Deutschland glaubt ja noch wir leben in einer Demokratie und "SIE" wollen uns wirklich vor einer Gefahr schützen"
Die Franzosen lassen sich weniger gefallen alles andere in Europa. Soll Deutschland daran ein Beispiel nehmen das ist die Frage? Das ist eine rechtliche und politische und moralische Frage. Die bleibt jedem überlassen, mit aller Vorsicht, aber die Demonstrationsfreiheit ist eines der wichtigsten Güter in einer Demokratie.
Die Medizin ist kein eigenständiger Beruf mehr. Der Arzt ist nur noch ein Bindeglied zwischen der Pharmaindustrie und dem Verbraucher. Vernon Coleman
Man habe Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben werde. Und: „Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
