Das Landesverwaltungsgericht Wien kam zu einem sensationellen Urteil. Es könnte eine entscheidende Wende im Corona-Kurs einläuten. Genesene und Menschen, die einen Antikörpernachweis erbringen können, tragen demnach nicht zur Verbreitung von Covid-19 bei. Genau bedeutet das, dass die Verordnungen, die aufgrund des Covid-19-Maßnahmengesetzes erlassen wurden, auf Genesene und Menschen mit Antikörpernachweis...
Wilfried Kretschmann gehört mit knapp 73 Jahren ( geb. 1948 ) zur potentiell "Gefährden Gruppe von Menschen" Vielleicht ist er aus diesem Grund auch besondern "vorsichtig". Dennoch behauptet Kretschmann ja weiterhin, dass wir in einem Rechtsstaat leben.
Die angeordnete Schließung der Betriebe durch das Land sei Teil einer solchen bundesweiten Abstimmung. Einzelnen Betrieben eine Öffnung zu erlauben, "führe zu einem erheblichen Anstieg der Sozialkontakte und der Infektionsgefahren über die Kreisgrenzen hinweg".
Pressemitteilung zum Versammlungsverbot / BERLIN Stuttgart/26.08.2020 Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“. Die Gerichte haben entschieden - die Demonstrationen dürfen und werden stattfinden
Was geschieht nun aber in so einem Verfahren vor dem Verwaltungsgericht? Naiv könnte man denken, dass hier ein neutraler und unabhängiger Richter über die Anliegen der Bürger gegenüber den Forderungen der halbstaatlichen Sender ARD und ZDF entscheidet. Dieser Richter prüft dann gründlich die Argumente der Bürger und wägt diese gegenüber...
