29/01

Urteil des Internationalen Gerichtshofs zum Fall Isreal / Gaza…

Nach Ansicht des Gerichtshofs reichen die oben genannten Tatsachen und Umstände aus, um zu dem Schluss zu kommen, dass zumindest einige der von Südafrika geltend gemachten Rechte, für die es Schutz begehrt, plausibel sind. Dies gilt für das Recht der Palästinenser in Gaza, vor Völkermord und damit zusammenhängenden verbotenen Handlungen...

03/12

USA – Jetzt wird es eng – Texas verklagt Impfstoffhersteller…

"Wie hat Pfizer reagiert, als klar wurde, dass der Impfstoff versagt und die Einnahmen gefährdet sind?  Indem es diejenigen, die die Wahrheit verbreiteten, einschüchterte und sich verschwor, Kritiker zum Schweigen zu bringen.  The post USA – Jetzt wird es eng – Texas verklagt Impfstoffhersteller… first appeared on Radio Qfm.

22/10

Endlich – Klage gegen GEZ Gebühren erfolgreich..

"Der rechtliche Hintergrund ist von erheblicher und grundsätzlicher Bedeutung", so die Rechtsanwältin Karolin Ahrens, die das Anwaltsteam des Beitragsblockersleitet The post Endlich – Klage gegen GEZ Gebühren erfolgreich.. first appeared on Radio Qfm.

23/07

Niederlande – Weltweit erster Prozess gegen den Staat, Ministerpräsident Rutte, Bill Gates und Albert Burla eingeleitet…

Die bevorstehende Gerichtsverhandlung wird von der Stiftung als das größte seiner Art gegen führende Persönlichkeiten des Systems in der Geschichte bezeichnet. The post Niederlande – Weltweit erster Prozess gegen den Staat, Ministerpräsident Rutte, Bill Gates und Albert Burla eingeleitet… first appeared on Radio Qfm.

15/12

Facebook gibt vor Gericht zu – Faktencheck ist nur “Meinung”

In einer gerichtlichen Auseinandersetzung hat Facebook zugegeben, dass die Faktenchecker keine Fakten checken, sondern vielmehr nur ihre Meinung zum Ausdruck bringen. Den Menschen wird jedoch ein anderer Eindruck vermittelt. Das ist völlig irreführend. Ein Kommentar von Heinz Steiner Nutzen Sie Facebook? Wenn ja, dann ist Ihnen sicher schon einmal aufgefallen,...

18/04

Tausende Händler bereiten Verfassungsklage gegen Bundeslockdown vor

Doch sollte das Gesetz kommende Woche so verabschiedet werden, sehe man keine andere Möglichkeit, als zu klagen.  Für diesen Fall bietet die LinkedIn Gruppe von „Händler helfen Händlern“ an, dass sich jeder melden könne und die Anfragen dann mit Rechtsanwälten koordiniert werden würden.

20/02

Druck auf Pfizer/Biontech steigt weiter

Gemäss der EU-Verordnung für Humanarzneitmitteln ist als Voraussetzung dringend notwendig, dass das „Nutzen-Risiko-Verhältnis des Arzneimittels“ positiv ist. Doch diese Bedingung kann gegenwärtig nicht erfüllt werden, da hinsichtlich der Gefahren und der Nebenwirkungen noch zahlreiche Unklarheiten existieren. „In der Sache selbst sind die Verletzungen geltenden EU-Rechts über die Zulassung von Arzneimitteln...