Es wird bereits über eine Verschärfung der Maßnahmen spekuliert. Eine Verlängerung des Lockdowns gar bis Ende Dezember soll im Spiel sein. Am kommenden Mittwoch soll beim nächsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern ein Gesamtkonzept für das weitere Vorgehen in der Bekämpfung der Corona-Krise beschlossen werden. Vergangenen Montag blieb es nur...
Am Freitag kam es gegen 20:00 Uhr nach einer Versammlung zu einem spontanen Aufzug der verbliebenen Teilnehmer durch die Ludwigsburger Innenstadt. Zunächst kamen etwa 500 Personen am Forum in Ludwigsburg zusammen, nachdem dort für 19:00 Uhr eine Versammlung angemeldet gewesen war. Da die Veranstalter mit den Auflagen in Zusammenhang mit...
Das Münsterer Oberverwaltungsgericht hat einem zurückkehrenden Urlauber aus Ibiza Recht gegeben. Der Kläger aus Bielefeld war bis zum 13. November auf Ibiza gewesen und reiste dann weiter auf die schöne Insel Teneriffa. Am 22. November ist sein Rückflug nach Deutschland gebucht. Den geltenden Vorschriften nach müsste er sich dann sich...
Regierungen dürften Notstandsgesetze nicht "als Waffe einsetzen, um die Opposition zum Schweigen zu bringen, die Bevölkerung zu kontrollieren oder gar an der Macht zu bleiben" erklärte Bachelet am Montag. Sie appellierte an Regierungen weltweit, die Rechtsstaatlichkeit auch in der Krise zu achten, insbesondere durch eine zeitliche Begrenzung der Corona-Massnahmen. Es...
Hier finden Sie die Liste der Abgeordneten die für das Ermächti .... verzeihung - für das Infektionsschutzgesetz gestimmt haben. Liste der Abgeordneten mit "Ja und Nein" Stimmen zum Download bereit
Es kann ein paar Tage dauern bis wir mit unseren Juristen die richtige Strategie im Rahmen des jetzt geltenden Rechts gefunden haben, grade jetzt brauchen wir eure Unterstützung um unsere Arbeit weiterzumachen und noch besser vorbereitet den "Ewig Gestrigen" in den Schaltstellen der Stadt entgegenzutreten. Wir bedanken uns aber sehr...
US-Wahlkrimi: Spezialeinheiten führen Razzia auf Server in Frankfurt durch – Server mit Verdacht auf Wahlmanipulation beschlagnahmt
Zuvor wurden Änderungsanträge der FDP und der Grünen am Gesetzentwurf abgelehnt, in der zweiten Lesung stimmten die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die Grünen für den Gesetzentwurf, Die Linke, FDP und die AfD stimmten dagegen.
„Ich habe mich schon ein wenig über den Anruf von Herrn Geugelin gewundert aber auch sehr darüber gefreut“ sagt der Versammlungsleiter der Querdenken Demonstrationen in Freiburg. Die Stadt Freiburg hat für den nächsten Tag ein Kooperationsgespräch angeregt um über die Querdenken Demonstrationen in Freiburg - jeden Samstag auf dem Platz...
„Angesichts der von Experten, d.h. denjenigen, die eine Rolle spielen, geäußerten wissenschaftlichen Zweifel an der Zuverlässigkeit der PCR-Tests, angesichts des Mangels an Informationen über die analytischen Parameter der Tests und in Ermangelung einer ärztlichen Diagnose, die das Vorhandensein einer Infektion oder eines Risikos belegt, kann dieses Gericht niemals feststellen, ob...
