Selbst aus schlechten Aussichten lassen sich noch gute Einsichten gewinnen. Ernst Ferstl
15/06
14/06
Eine Ohrfeige für das Establishment – ein Erfolg für die Bürgerrechtsbewegung
und ein Steilpass für das Referendum II zum Covid-19-Gesetz. Heute haben wir uns Respekt verschafft. In solidarischem Handeln hat die Bürgerrechtsbewegung rund 40% der Stimmbürger hinter sich vereint, und das entgegen der Empfehlung der Regierung, aller Parteien und aller Verbände. Noch vor einem Jahr wäre dies undenkbar gewesen. Über 1.2...
12/04
Die Einbeziehung des Bundesrates ist nicht vorgesehen: Merkels neues Gesetz
Van Laack rechnet: 17 Stimmen hätte Merkel sicher durch die Grünen und die bayerischen Freien Wähler. Die FDP in NRW sorgt vermutlich für weitere sechs Stimmen. In Bundesländern mit Dreierkoalitionen unter Führung der CDU mit den Grünen müssten SPD oder FDP einen Bruch ihrer Koalitionen riskieren – was zu weiteren...
08/03
Schweizer stimmen für landesweites Verhüllungsverbot
Auf regionaler Ebene gibt es solche Verbote bereits in den Kantonen St. Gallen und Tessin. Bis zum frühen Abend waren 24 der 26 Kantone ausgezählt. In 19 Kantonen war die Bevölkerung teils mit mehr als 60 Prozent für das Verbot. In fünf Kantonen war eine Mehrheit dagegen. Das Verbot muss...
02/12
Volksbegehren „Bündnis-Landtag-abberufen“ – deine Stimme in Bayern zählt
Markus Haintz ruft dazu auf, Karl Hiltz zu unterstützen. „Freunde, nicht verwechseln, das ist hier keine weitere sinnlose Petition, das ist Gesetz in Bayern: „Art. 83 Landeswahlgesetz: Abberufung des Landtags durch das Volk. Unbedingt teilen, unbedingt unterschreiben. Das ist die mit Abstand vielversprechendste Chance, kurzfristig etwas zu ändern.“
19/11
Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz
Zuvor wurden Änderungsanträge der FDP und der Grünen am Gesetzentwurf abgelehnt, in der zweiten Lesung stimmten die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die Grünen für den Gesetzentwurf, Die Linke, FDP und die AfD stimmten dagegen.
25/07
Würden Sie sich gegen Corona impfen lassen?
Am 22.7. wollten wir wissen, wie Sie zu dem Thema stehen und fragten im Voting: Würden Sie sich impfen lassen, sobald der Impfstoff auf den Markt kommt? (Voting war vom 22. Juli 2020, 5 Uhr, bis 23. Juli 2020, 13 Uhr aktiv). Hier das Abstimmungsergebnis: 71,1 Prozent würden sich nicht...