03/04

Kein Reiseverbot – Merkels Angriff auf die Freiheit gescheitert!

Auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz hat Kanzlerin Merkel ausgesprochen, wie es in ihr denkt. Es könne doch nicht sein, dass man nicht in der Lage sei zu verhindern, dass Menschen nach Mallorca fliegen, aber in Flensburg ein 15-Kilometer-Bewegungsradius durchgesetzt werden könne. Umgehend wurden die zuständigen Ressorts beauftragt, die juristischen Möglichkeiten für...

29/03

Die Freiheit stirbt Zentimeterweise

Ronald Reagan meinte mal, die neun gefährlichsten Worte seien folgende: «I´m from the government and I´m here to help.» Heute reicht nur noch ein Wort, ein besonders gefährliches, um Maßnahmen möglich zu machen, die vor einem Jahr noch undenkbar erschienen und die seitdem dem Staat eine ungeahnte Machtfülle zubilligten. 

26/03

Katarina Witt: „Willkommen zurück in der DDR“

Nachdem Nena die 99 Luftballons platzten, legt jetzt Katarina Witt einen dreifachen Rittberger nach. Auf Facebook schreibt sie: „Es ist für mich nicht der geringste Triumph, feststellen zu müssen, das ganz Deutschland ein Jahr lang, mal einen Hauch davon verspürt, wie es ist, von einer Handvoll Regierungsmitgliedern bestimmt, gelenkt und...

25/03

Neues Treffen von Merkel und Ministerpräsidenten: Beschluss zu “Oster-Ruhetagen” wird zurückgenommen

Bei der jüngsten Sitzung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am Montag gab es erst nach einer mehrstündigen Unterbrechung Ergebnisse: Über Ostern soll das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden. Vieles ist noch nicht klar geregelt – beispielsweise ob die Ruhetage Feiertagen gleichkommen. Das Bundesinnenministerium soll...

25/03

Merkel will Vertrauensfrage im Streit um Corona-Management nicht stellen

„Das ist nicht nötig. Das werde ich nicht tun“, sagte Merkel im ARD-„Brennpunkt“ am Mittwochabend. „Ich habe heute um Verzeihung gebeten die Menschen für einen Fehler. Das ist, glaube ich, das Richtige, was zu tun ist. Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes.“

23/03

Radikaler Oster-Lockdown: Darauf einigte sich die Bund-Länder-Runde

Hintergrund sind leicht gestiegene Inzidenzzahlen in manchen Regionen. Bund und Länder warnen in ihren neuen Beschlüssen vor einer Überlastung des Gesundheitswesens im April. Verstärkte Tests lassen die Inzidenzzahlen steigen, auch wenn keine verstärkte Häufung von Infektionen auftritt.

12/02

Merkel als Geschlagene im Kampf der Mutanten

Und allein das ist nach den demokratiezerstörenden Merkeljahren bereits ein Grund zu feiern. Auch wenn sich Merkel immer noch hinter irgendwelchen Statistiken und handverlesenen, gefälligen Wissenschaftlern zu verstecken sucht.  Doch die Erfahrung lehrt: Wer Schwäche zeigt, lädt all die bislang Unterdrückten ein, nun auch über ein wenig Aufstand nachzudenken.