15/01

Landtagswahl in Thüringen wegen COVID-19-Pandemie verschoben

Wegen der hohen Zahlen positiv Getesteter wird die Neuwahl des Thüringer Landtags nun verschoben. Und zwar auf den 26. September, wenn auch der Bundestag gewählt wird. Darauf habe sich die Regierungskoalition aus Linken, SPD und Grünen gemeinsam mit der CDU verständigt, wie die jeweiligen Spitzenpolitiker am Donnerstagabend in Erfurt mitteilten.

15/01

An die Pressestelle der Staatskanzlei Bayern

Nach einer Anfrage bei mittlerweile mindestens 100 Apotheken im In- und Ausland bin ich selbst nach 10 Monaten nicht fündig geworden. Masken welche über das CE Prüfzeichen verfügen sind stets mit dem Zusatz versehen „wirkt nicht gegen Covid“, „kein Schutz vor Covid“ oder nicht geeignet sich vor Covid zu schützen.

14/01

Eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump an alle Amerikaner – Die Rede im Wortlaut

„Meine amerikanischen Mitbürger. Ich möchte heute Abend zu Ihnen über die beunruhigenden Ereignisse der vergangenen Woche sprechen. Wie ich Ihnen gesagt habe, hat der Einbruch in das US-Kapitol das Herz unserer Republik getroffen, er hat Millionen Amerikaner quer durch das politische Spektrum verärgert und entsetzt. Ich möchte mich klar ausdrücken.

14/01

90’000 Unterschriften gegen Covid-Gesetze – Bundesräte schicken die Schweiz in erneuten Lockdown

Das Referendum will verhindern, dass notrechtliche Kompetenzen des Bundesrates während der Pandemie nachträglich legitimiert und bis Ende 2021 verlängert werden. Das Covid-19-Gesetz ist bereits in Kraft.

14/01

Italien – Regierungskoalition bricht auseinander

Die Regierungskoalition in Italien ist geplatzt. Der kleine Koalitionspartner Italia Viva des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi hat seine Unterstützung aufgekündigt und seine beiden Ministerinnen aus dem Kabinett abgezogen. Renzi, einst selbst Ministerpräsident einer Mitte-Links-Regierung und Vorsitzender der Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD), hatte im Herbst 2019 Italia Viva gegründet. Die bisherige Koalition...

14/01

2:0 gegen Drosten – neues Kapitel im Retraction Prozess

Insbesondere die Kritik hinsichtlich der fehlenden Kontrollen wiegt schwer:  Die Wissenschaftler zitieren mehrere Studien, die die Wichtigkeit interner Kontrollen bei der Beurteilung der Viruslast unterstreichen und zugleich das Fehlen solcher interner Kontrollen in der qPCR-Methode von Corman et al. kritisieren. Die internen Kontrollen sind erforderlich, um die Varianz der Abstrichproben...

13/01

Ohne große Worte: Bundesregierung änderte Zugangsbedingungen für Corona-Hilfen

Zehntausende von Anträgen für die Corona-Hilfen sind mit einem Mal ungültig und müssen neu gestellt werden. Die Bundesregierung änderte das Kleingedruckte. Voraussetzung ist nun etwa, dass ein Unternehmen tatsächlich Verlust machen muss, um Hilfen zu bekommen.

13/01

Wir gründen eine Partei – Parteiversammlungen leicht gemacht

Artikel 21 Grundgesetz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen …. ausgeübt“. Gem. Art. 21 GG wirken die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Sie sind mit ihrem jeweiligen Parteiprogramm das Sprachrohr von Menschen mit ähnlichen Vorstellungen.

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