16/02

Bekannte Verfassungsrechtlicher gehen gegen das neue “Social-Media”- Gesetz der Ampel vor!

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sieht das Staatswohl durch Äußerungen „ohne strafrechtliche Relevanz“ gefährdet. Innenministerin Nancy Faeser droht: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“. Familienministerin Lisa Paus möchte die Meinungsfreiheit begrenzen, wo „Hass im Netz“ unter die Strafbarkeitsgrenze fällt. NIUS legte drei renommierten Verfassungsrechtlern...

15/02

Die Überwachung kommt!

FDP drängt auf völlige Netzüberwachung gegen Rechts Digitalminister Volker Wissing fordert „Null Toleranz“ gegen „Antisemiten, Rechtsextremisten und ihre Anhänger“. Um dies zu erreichen setzt er auf eine rigorose Durchsetzung des umstrittenen Digital Services Act (DSA). Die einstmals hochgehaltene Freiheit des Netzes scheint man aufgeben zu wollen. „Null Toleranz“ gegen „Antisemiten,...

11/02

Das Baerbock und ihr Großvater…”Ein bedingungslosen Nazi”…

Der Großvater von Baerbock war nicht nur ein Ingenieur in einer Einheit, die Flak-Geschütze reparierte, sondern laut den Akten ein überzeugter Anhänger der Nazis. Die Akten bezeichnen ihn wörtlich als "bedingungslosen Nationalsozialisten", The post Das Baerbock und ihr Großvater…”Ein bedingungslosen Nazi”… first appeared on Radio Qfm.

11/02

Ultras Braunschweig kennen nur Damen und Herren!

Lieber DFB: Es läuft etwas falsch im Staate Deutschland Sehr geehrte Damen und Herren. Punkt! Und lieber Herr Neuer, bitte keine Armbinden mehr. Punkt! Ja, lieber DFB und an die gesamte deutsche Politik, da habt Ihr Euch wieder mal verrannt. Wir brauchen Euer “Getschendere” und sonstige “Woknes” nicht. Wir bleiben...

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