05/09

Corona-Politik der Staatsregierung: Eine Chronik der juristischen Klatschen

München - Schauplatz war in der vergangenen Woche das breite Kiesufer der Isar in München: Ein Ehepaar über 50 legte in der dort ausgewiesenen Grillzone weitab anderer Sonnenanbeter gerade zwei Schweinesteaks auf einen mitgebrachten Grill, als zwei Bedienstete des städtischen Kreisverwaltungsamts erschienen. Sie müssten die Steaks wieder vom Grill nehmen...

04/09

Ich bin mir bewusst, dass es ein Risiko darstellt

Michael Ballweg: Ich fand die Versammlung am Samstag sehr gelungen. Ich fand es sehr schön, dass wir es geschafft haben, die Versammlung letztlich bis zum Ende durchzuführen. Trotzdem der Innensenator Geisel ja alles gemacht hat, um das zu verhindern. Wir hatten ja noch von dem Insider der Polizei die Einsatzbefehle...

04/09

Der Meinungskrieg

Charlotte Beradt, die in Nazi-Deutschland nicht mehr beschäftigt wurde und 1939 nach England emigrieren konnte, hat ab 1933 Träume ihrer Mitbürger aufgezeichnet (2). Es sind Albträume von der zermalmenden Kraft mittels Verführung, Indoktrinierung, Drohung und Zwang arbeitender Mechanismen. In ihnen tauche empor, so Reinhart Koselleck, „die schleichende Anpassung an das...

03/09

Dr. Thomas Külken Rede von Querdenken-761 vom 22.08.2020 Freiburg-City

Liebe Mitdenkende! Solange ich bei Verstand bin, werde ich alles hinterfragen, was diese neue Kirche sagt – diese sogenannte „Wissenschaft“, die alle wissenschaftlichen Grundsätze verrät und die schon lange nicht mehr das erforscht, was uns Menschen hilft, sondern das, was Profit bringt und das Herrschafts-System stabilisiert. Und so hinterfrage ich...

03/09

Einstweilige Verfügung gegen das Robert-Koch Institut

Die erste Einstweilige Verfügung gegen die Coronapolitik des Robert Koch Institutes wurde gestern bei Gerichten eingereicht. Die Rechtsanwaltskanzlei hat sehr sauber recherchiert und auf 35 Seiten die unglaublich übertriebene Manipulation des RKI nachgewiesen. Gerichte müssen nun im einstweiligen Rechtsschutz entscheiden ob der Sachverhalt ganz klar ist und im Hauptverfahren wohl...

02/09

Dummheit, Bildungsmangel oder Kalkül – die SPD und das Reich

An sich wäre dieser Akt nicht der Rede wert. Bevor die Politik beschloss, den Zugang zum Reichstag für den Bürger grundsätzlich nur nach Personen- und Waffenkontrollen zu ermöglichen, waren die Treppen des Gebäudes Tummelplatz für Kurzverweiler, Touristen, Architektur- und Geschichtsbegeisterte. Erst als islamische Terroranschläge es notwendig sein ließen, alles, was...

02/09

Julian Assange, die Folter und „The Old Bailey“

Am 7. September steht Julian Assange im Old Bailey (Zentraler Strafgerichtshof in London ) vor einer weiteren Runde zermürbender Auslieferungsverfahren, die Teil eines Prozesses sind, der sich zu einer Form allmählicher staatlich sanktionierter Folter entwickelt hat. Das US-Justizministerium hungert nach ihrem Mann. Die britischen Gefängnisbehörden tun wenig, um seine Gesundheit...

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