Gewalt und der Rechtsstaat (06/09/20)

Liebe Mitdenkende,

Wie ihr wisst heisse ich Daniel, bin Jurist mit viel Berufserfahrung in Medienhäusern. Die Bewegung Querdenken steht für friedliche Demonstration, ich stehe für Deeskalation! Die Bewegung distanziert sich von allem rechts- oder linkextremen Gedankengut. Das können wir hier oft genug betonen.

Dennoch erleben wir die letzten Wochen das Thema Gewalt auf allen Ebenen:

• In Berlin auf den Strassen, im Tierpark, vor der Siegessäule oder auf den Stufen des Reichstags
• In Berlin oder Wien in der U-Bahn, sehr wahrscheinlich auch in anderen Städten
• In Geschäften beim Shoppen
• Um nur wenige Orte zu nennen.

Die Gewalt findet sehr selten innerhalb der Demonstrationen statt, ich war davon noch nie Zeuge. Vielmehr beobachte ich Auseinandersetzungen von Bürger gegen Bürger ausserhalb der Demonstrationen und leider auch vom Staat gegenüber den Demonstranten, indem Polizisten instrumentalisiert werden. Ich will aber hervorheben, dass die überwiegende Mehrheit der Polizeikräfte absolut kooperative ist.

Liebe Mitdenkende,

Diese Gewalt gibt mir zu denken!

Als Jurist und früherer «echter» Fussballfan und langjähriges Mitglied einer Kampfkunst und Boxschule  kenne ich Gewalt und kann meistens damit gut umgehen, da sie bisher eher harmlos war oder im Boxstall und Fussballstadion dazu gehörte. Ich selbst distanziere mich seit 20 Jahren von Gewalt und versuche immer lösungsorientiert zu handeln.

Liebe Mitdenkende,

Es gibt mir zu denken, was im Moment passiert. Das ist ein Ausmass, was ich so nicht kenne.

• Ein YouTube Aktivist wird in Wien von einem Angestellten regelrecht aus einem Mediamarkt geprügelt.
• Ein nicht maskierter junger Mann wird in Wien in der U-Bahn blutig geschlagen.
• Eine nicht maskierte Frau (mit Attest) wird in Berlin von «Normalbürgern» sehr grob angegangen und beschimpft, dank mutigen Fahrgästen kann schlimmeres verhindert werden.
• In Berlin wurde ich an der ersten Demo massiv von Polizisten angegangen, ich habe ein Video über die Verhaftungen gemacht, ich war selber schuld und musste damit rechnen, ich damit kann ich umgehen… das ist kein Problem. Ich bin für mich verantwortlich und kenne meine Grenzen.
• Was mir aber wirklich Angst bereitet, sind die Bilder vom letzten Wochenende, hier geht es um andere… ich mache mir Sorgen um alle Beteiligten.
  • Wir kennen die Bilder von jungen und älteren Frauen, von Jugendlichen und gestanden Männern die mit der Gewalt seitens der Exekutive betroffen waren. Das möchte ich hier nicht ausführen, da ich für Deeskalation stehe.

Liebe Mitdenkende,

Ich möchte auch betonen, was in Berlin passierte, sind Ausnahmen, es entspricht nicht dem Bild der kooperativen Polizei im ganzen Land, die zum Schutz von bewilligten Demonstrationen da ist.

Aber ich frage ich mich:

• Weshalb, was ist der Grund für diese Gewalt?
• Wo führt diese Gewalt hin?

Ich versuche der ganzen Geschichte mal auf die Schliche zu kommen:

Einfach gesagt lebt eine Demokratie von Auseinandersetzung zwischen den Bürgern und einem Wirrwarr an Meinungen, Strömungen und Informationen, die auf Fakten basieren sollten.

1. Eine Meinung wird gebildet durch Herkunft, Schule, Freunde, Familie, und dem Medienkonsum. Das nennt man Meinungsbildung!

• Das wichtigste, wir erhalten Informationen, um unsere Meinung zu bilden:
  • Diese Informationen können aus dem Umfeld, von Uni, Familie, Beruf, Freunden kommen oder eben
  • Information von den Medien.

Beinflussung durch die Medien:

Und jetzt sind wir beim zentralen Punkt meiner Rede:

Medien beeinflussen, sie haben eine enorme Suggestionskraft auf die Meinungsbildung in einer Demokratie.

Liebe Mitdenkende,

Medienhäuser, und ich war selber in grossen TV-Anstalten, arbeiten und spielen mit diesen Informationen. Doch noch nie war dieses Spiel so erkennbar und fast schon beschämend.

Was passiert in Medienhäusern?

Die privaten Medienhäuser sind abhängig von der Werbeindustrie und die öffentlich-rechtlichen Medienhäuser sind indirekt von uns abhängig, von des Volkes Meinung, also der Mehrheitsmeinung und sie sind direkt von der Politik abhängig, denn diese legt die Höhe der Gebühren alle paar Jahre fest (Rundfunkrat von ARD/ZDF).

Dass einerseits Mehrheitsmeinungen wiedergeben werden, um die Masse der Bürger abzuholen macht mich zwar sehr traurig, da kein investigativer Journalismus stattfindet, was mich aber wütend macht: Und das unverständlichste aber, die meisten Journalisten lassen aus innerer Überzeugung keine Kritik an der Corona Politik zu. Sie spielen sich in allen Gazetten und Talkshows als Oberlehrer der Nation auf. Sie giessen mit ihrer Haltung Öl ins Feuer.

Liebe Mitdenkende,

Und jetzt sind wir wieder bei der Gewalt: Diffamierungen von Seiten der Medien von Maskenverweigerern, Demonstrationsteilnehmern, Andersdenkenden, Querdenkenden ist auch eine Art Gewalt, es ist verbale Gewalt. Und diese verbale Gewalt führt zu realer Gewalt.

• Ein Beispiel ist «Jürgen Schröder vom NDR», er rühmt sich Satire zu machen, unter diesem Deckmantel lästert er ab über die «Querdenken-Bewegung». Er hatte, meines Erachtens, einen sehr schlechten Tag bei seinem Auftritt in Stuttgart erwischt, wird aber von der ARD als Held gefeiert.
• Das ist nicht Satire, da jedes Element des «Ironischen oder des Amüsements» fehlt, das ist lehrerhaftes Auftreten und pure Provokation, das ist und bleibt nebst schlechtem Entertainment, verbale Gewalt.
• Ein sehr schändliches Beispiel ist das Verbot von bewilligten Demonstrationen zwei Tage davor, oder zwei Stunden davor. Das ist pure Provokation, das ist Öl im Feuer, das ist Eskalation. Herr Dr. Geisel, Sie sind nicht nur ein schlechter Jurist, Sie sind ein noch schlechterer Politiker, Ihnen fehlt jegliche Kompetenz. Treten Sie zurück.
• Ein weiteres Beispiel ist die Berichterstattung danach und z.B. eine Talkshow im rbb: Alle Gäste prügeln verbal auf den Organisator Michael Ballweg ein und lassen ihn nicht zu Wort kommen. Das ist verbale Gewalt.
• Über 400 Wissenschaftler haben Fragen zum Test, zur Messung der Infektionen, zur Pandemie im Allgemeinen. Sie finden in den Medien nicht statt und werden als Nicht-Wissende abgestempelt. Das ist verbale Gewalt.

Liebe Mitdenkende,

Und jetzt wundern wir uns über den Ausbruch einzelner körperlicher Gewaltakte? Nein, ich wundere mich nicht. Ich wundere mich über die grossflächige Friedfertigkeit aller Demonstranten und ich ermahne als «ehemaliger sog. Fussballrowdy», als Jurist, als Mensch und als engagiertes Mitglied von Querdenken Freiburg: Bleibt friedlich, vermeidet Gewalt. Wir stehen für Deeskalation. Liebe Mitdenkende, wir erreichen unsere Anliegen nur mit friedlichen Mitteln. Nieder mit den Waffen, auch mit den verbalen! und ein grosses Dankeschön dafür an alle.

Bleibt friedlich!