Richter Pieter Schleiter hält die deutsche Pandemie-Politik für verfassungswidrig. Nun hat er Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnormen und Landesnormen zur Pandemiebekämpfung eingereicht. Dazu ist er Mitinitiator des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte
Mittelstandsvertreter: “Die hier angesprochenen Politiker sind für uns nicht mehr wählbar”
Die bestehenden Betriebsschließungen sind unverhältnismäßig, zumal der Einzelhandel nachweislich kein Infektionshotspot ist”, schrieben sie in dem offenen Brief an die Bundeskanzlerin und die Länderchefs.
Die Rasselbande des Grauens
Da wird in Politikerkreisen gönnerisch von der Förderung „bildungsferner“ Menschen gefaselt. Ich würde zu gerne wissen, wie viele von diesen „Bildungsfernen“ unter den Abgeordneten zu finden sind, die nur so clever waren, aus ihrer völligen Inkompetenz noch einigermaßen Kapital zu schlagen. Wie viele werden Politiker, die in der realen Wirtschaft...
Die Coroniken von Viralia
Wer den 'harten Hund' spielt, gewinnt Stimmen. So ist Corona für die große Koalition ein Glücksfall: "Die dritte Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel war in der Bevölkerung chronisch unbeliebt - bis die Coronakrise kam. Im Zuge der Pandemie haben viele Deutsche ihre Meinung über die Bundesregierung und einzelne Kabinettsmitglieder...
Professor Streeck im Interview mit „Die Welt“
Ich war naiv und blauäugig was politische Entscheidungen und die Rolle der Wissenschaft angeht...
Lyrik – zum Thema Conte und die Regierungskrise in Italien
Kaltes Licht von blinkenden Lichtern, Nieselregen. Irgendwo, weit weg, da sind die Parlamentarier: Sie schaufeln Schlamm, verbogen und taub. Stimmen verklingen in der Dunkelheit der sprechenden Monitore, in einer ewigen Nacht der Verwüstungen, die zu erzählen nun vergeblich ist, vergeblich Zeichen zu artikulieren.
Politik, Medien und Wissenschaft sind institutionell korrupt
Politik,Wissenschaft und Medien sind korrupt