„Dem Staat kommt kein grundrechtlich fundierter Ehrenschutz zu. Auch wenn diese Aussage eigentlich selbstverständlich sein sollte, so war es doch wichtig, diese Feststellung zu erzwingen. The post Bundesverfassungsgericht – „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten… first appeared on Radio Qfm.
Heute - am 75. internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember), der auf den zweiten Adventssonntag fällt, werden durch das ZAAVV, einer Initiative von Kritikern der Corona-Maßnahmen und verbündeten Organisationen rund 600 Strafanzeigen wegen Verbrechen gegen die Menschheit, an den Generalbundesanwalt in Karlsruhe übergeben. The post „Macht korrumpiert“ – ZAAVV Initiative...
Ich wage eine Prognose: Gespart wird am Ende bei Sozialprogrammen. Die Entschädigungen für die hohen Energiepreise, die eigentlich armen Menschen helfen sollten, dürften ganz oben auf der Liste stehen. Und wir dürfen gespannt sein, was sich die Regierung noch einfallen lässt. The post Ein 260 Milliarden Loch der Bundesregierung?… first...
Kein Wunder also, dass die Spitzenvertreter der Grünen die Schlappe gelassen hinnahmen und umgehend verkündeten, man werde das Gesetz dann eben nach der Sommerpause in der ersten Sitzungswoche im September beschließen – und zwar in trauter Eintracht mit den Koalitionspartnern SPD und FDP – und natürlich: OHNE inhaltliche Änderungen. The...
Obwohl das Gericht eher regierungsfreundlich eingestellt ist...
Weil er seine Steuererklärung nicht einreichte, gebe es jetzt auch noch ein Steuerstrafverfahren gegen Ballweg. Allerdings sitzt Micahel Ballweg ja in U-Haft - kommt also an seine Steuerunterlagen gar nicht ran und kann somit auch die Steuererklöärung nicht machen ... The post Michael Ballweg – jetzt auch noch ein Steuerstrafverfahren?...
Die Verteidigung wird diese unbefristete Gehörsrüge morgen nachholen. Mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts ist innerhalb einer Woche zu rechnen. Sollte das Oberlandesgericht weiterhin an seiner Haftfortdauerentscheidung festhalten, wird die Verfassungsbeschwerde dann erneut eingereicht. The post Bundesverfassungsgericht – Michael Ballweg – Verfassungsbeschwerde vorerst zurückgewiesen first appeared on Radio Qfm.
Natürlich werden sich weder die Regierung, noch die Medien bei denen entschuldigen, die sie zwei Jahre lang beschimpft, diskreditiert und teilweise sogar in die Arbeitslosigkeit getrieben haben. The post Mitteldeutscher Rundfunk – “Die Querdenker hatten in fast allem recht” first appeared on Radio Qfm.
Es ist nicht das erste Mal, dass Drosten von anderen Wissenschaftlern - in einer wichtigen Angelegenheit - wegen mangelhafter Arbeit kritisiert wird. So leistete sein Team beispielsweise Vorarbeit für die ersten PCR-Tests – doch auch diese enthielt massive Fehler.
Sollte eine allgemeine oder altersbezogene Impfpflicht gegen Covid-19 eingeführt und vom Bundesverfassungsgericht bestätigt werden, dann ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung endgültig beseitigt und die Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland Geschichte.
