Eine entscheidende Rolle spielte dabei Annalena Baerbocks Bemühung, eine Frau in das Richtergremium des Strafgerichtshofs zu bringen. The post Baerbock wollte eine Frau erzwingen – Jetzt ist Deutschland erstmals ohne Richter am Internationalen Strafgerichtshof… first appeared on Radio Qfm.
Natürlich werden sich weder die Regierung, noch die Medien bei denen entschuldigen, die sie zwei Jahre lang beschimpft, diskreditiert und teilweise sogar in die Arbeitslosigkeit getrieben haben. The post Mitteldeutscher Rundfunk – “Die Querdenker hatten in fast allem recht” first appeared on Radio Qfm.
Mit anderen Worten: Fünf Tage nach der Entscheidung, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte und eine Ohrfeige für die Regierungen war, wird bekannt, dass dem Senat die Zuständigkeit entzogen wird zugunsten eines neu gegründeten Senats.
Nach dem Eintreten in den Gerichtssaal, während ich noch Akten und Robe auspackte, wies mich der Vorsitzende Richter darauf hin, dass ich eine Maske zu tragen hätte (die beiden Drosten-Anwälte trugen jeweils FFP 2-Masken). Ich erläuterte ihm, dass ich über ein Maskenattest verfüge. Daraufhin erklärte mir der Vorsitzende Richter, dass...
Man habe Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben werde. Und: „Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
Dr. Manfred Kölsch, eine ehemaliger Richter aus Trier, hat aus Protest gegen die Auflösung der deutschen Verfassungsarchitektur sein Bundesverdienstkreuz zurückgegeben
Wie 2020News soeben erfahren hat, ist bei dem Richter am Amtsgericht Weimar Christian Dettmar am heutigen Tage eine Hausdurchsuchung erfolgt. Sein Büro, seine privaten Räumlichkeiten und sein Auto wurden durchsucht. Das Handy des Richters wurde von der Polizei beschlagnahmt. Der Richter hatte am 8. April 2021 eine aufsehenerregende, für die...
Diese Remonstrationspflicht greift dann, wenn offensichtlich ist, dass die Regeln die von der Politik aufgestellt werden, gegen unsere Verfassung sind. Beamte die dem nicht nachkommen, können dann aus diesem Grund zur Verantwortung gezogen werden.
Richter Pieter Schleiter hält die deutsche Pandemie-Politik für verfassungswidrig. Nun hat er Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnormen und Landesnormen zur Pandemiebekämpfung eingereicht. Dazu ist er Mitinitiator des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte
Wilfried Kretschmann gehört mit knapp 73 Jahren ( geb. 1948 ) zur potentiell "Gefährden Gruppe von Menschen" Vielleicht ist er aus diesem Grund auch besondern "vorsichtig". Dennoch behauptet Kretschmann ja weiterhin, dass wir in einem Rechtsstaat leben.
